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Design-Patent: Apple und Samsung vor dem obersten Gericht

12.10.2016 | 10:59 Uhr |

Hat nun Samsung das iPhone kopiert oder nicht? Der Streit dauert seit sechs Jahren, Samsung hat die Strafe bezahlt, will sie aber reduzieren.

Updade 12.10:

Schadensersatz : Im Fall der Apple zuerkannten Schadensersatzansprüche wegen Samsungs Verletzungen der Design-Patente des iPhones hat der Supreme Court in Washington D.C. zwar noch keine Entscheidung getroffen, scheint aber mit einem Gesetz aus dem 19. Jahrhundert zu ringen, auf dem die errechnete Summe basiert. Denn dieses sehe vor, dass der Plagiator mit einem Teil seiner Profite für das gesamte Produkt hafte. Bei einfachen Gegenständen sei das auch nach wie vor anwendbar, argumentieren Rechtsexperten, bei einem solch komplexen Produkt wie einem Smartphone könne nicht eine kopierte Komponente für das Gesamtpaket haftbar gemacht werden. Der Schadenserstaz von insgesamt 400 Millionen US-Dollar könnte also zu hoch sein. Der Prozess dauert an.

Unübersichtlich: Erst am Freitag hatte ein Gericht eine Strafe von 120 Millionen US-Dollar gegen Samsung bestätigt , am heutigen Dienstag treffen sich Apple und Samsung vor dem US Supreme Court. Das höchste Gericht der USA verhandelt erstmals seit 120 Jahren eine Designklage, konkret geht es um eine Strafe von 400 Millionen US-Dollar, die niedrigere Instanzen ausgesprochen hatten. Samsung argumentiert in seiner Verteidigung, das Design sei nur ein Detail des Gesamtpakets, so etwa wie ein Flaschenhalter in einem Fahrzeug. Apple hingegen sieht weit mehr als nur ein untergeordnetes Detail kopiert. Der Supreme Court hat prinzipiell drei Möglichkeiten: Die Strafe zu bestätigen, sie zu annullieren oder den Prozess an eine niedrigere Instanz für eine Neuverhandlung zurück zu weisen.

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