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Supreme Court reduziert Strafe für Samsung

07.12.2016 | 11:45 Uhr |

Die Höhe der Strafe für Samsung muss nun neu verhandelt werden, zumindest teilweise.

Update 7.12.:

Der Supreme Court in den USA hat Samsung im Streit mit Apple teilweise Recht gegeben und den Fall wieder an eine niedrigere Instanz zurück verwiesen, die eine neue Höhe des fälligen Schadensersatzes berechnen soll. Das oberste Gericht folgt der Argumentation des koreanischen Herstellers, dass die Patentverletzungen für einzelne Bestandteile eines Smartphones nicht den damit erzielten gesamten Gewinn schadenersatzpflichtig machen. Samsung war 2012 erstinstanzlich zu einer Strafzahlung in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verurteilt worden, später reduzierte sich der Betrag auf 548 Millionen US-Dollar. Im konkreten Prozess hatte Samsung davon 399 Millionen angefochten - erfolgreich.  Richtlinien, nach denen sich das Gericht bei der Neuberechnung richten könnte, hat das Urteil aber nicht gegeben, wie der IDG News Service anmerkt .

Updade 12.10:

Schadensersatz : Im Fall der Apple zuerkannten Schadensersatzansprüche wegen Samsungs Verletzungen der Design-Patente des iPhones hat der Supreme Court in Washington D.C. zwar noch keine Entscheidung getroffen, scheint aber mit einem Gesetz aus dem 19. Jahrhundert zu ringen, auf dem die errechnete Summe basiert. Denn dieses sehe vor, dass der Plagiator mit einem Teil seiner Profite für das gesamte Produkt hafte. Bei einfachen Gegenständen sei das auch nach wie vor anwendbar, argumentieren Rechtsexperten, bei einem solch komplexen Produkt wie einem Smartphone könne nicht eine kopierte Komponente für das Gesamtpaket haftbar gemacht werden. Der Schadenserstaz von insgesamt 400 Millionen US-Dollar könnte also zu hoch sein. Der Prozess dauert an.

Unübersichtlich: Erst am Freitag hatte ein Gericht eine Strafe von 120 Millionen US-Dollar gegen Samsung bestätigt , am heutigen Dienstag treffen sich Apple und Samsung vor dem US Supreme Court. Das höchste Gericht der USA verhandelt erstmals seit 120 Jahren eine Designklage, konkret geht es um eine Strafe von 400 Millionen US-Dollar, die niedrigere Instanzen ausgesprochen hatten. Samsung argumentiert in seiner Verteidigung, das Design sei nur ein Detail des Gesamtpakets, so etwa wie ein Flaschenhalter in einem Fahrzeug. Apple hingegen sieht weit mehr als nur ein untergeordnetes Detail kopiert. Der Supreme Court hat prinzipiell drei Möglichkeiten: Die Strafe zu bestätigen, sie zu annullieren oder den Prozess an eine niedrigere Instanz für eine Neuverhandlung zurück zu weisen.

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