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Durchbruch bei Vorbereitung des Weltinformationsgipfels in Genf

08.12.2003 | 12:16 Uhr |

Bei dem ersten Weltinformationsgipfel der Vereinten Nationen, der am Mittwoch in Genf beginnt, zeichnet sich ein Erfolg ab.

Am Wochenende gefundene Kompromisse bei der Abschlusserklärung und einem Aktionsplan für die Entwicklung der Informationstechnologien sowie der Meinungs- und Pressefreiheit wurden am Montag in Genf als Durchbruch bezeichnet. «Es ist wie ein Wunder, dass wir uns nach zwei Jahren auf ein gemeinsames Papier geeinigt haben», meinte ein EU-Diplomat. Erwartet werden bis zum Freitag fast 10 000 Teilnehmer, darunter 60 Staats- und Regierungschefs sowie 80 Minister. Deutschland wird durch Wirtschaftsminister Wolfgang Clement vertreten sein.

Eine Vorbereitungskonferenz hatte sich am Wochenende darauf verständigt, dass die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen überall in der Welt die Grundlage für eine freie Informationsgesellschaft bilden soll. Auch soll in einem Schlussdokument das Recht auf freie Meinungsäußerung ausdrücklich erwähnt werden. China habe dem zunächst stark ablehnend gegenüber gestanden, sei aber dann unter anderem auch durch die feste Position der Europäischen Union umgeschwenkt, hieß es. Nach dem Aktionsplan soll bis 2015 mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung Zugang zu den Informationstechnologien (ICT) haben.

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