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E-Book-Prozess: Apple akzeptiert Strafe von 450 Millionen US-Dollar

17.07.2014 | 06:29 Uhr |

Apple hat sich im Prozess um überhöhte Preise für E-Books mit 33 US-Bundesstaaten und Territorien auf einen Vergleich geeinigt, sofern das vor einem Jahr ergangene Urteil rechtskräftig wird.

400 Millionen US-Dollar will Apple an Käufer von E-Books ausschütten, diese Auszahlung ist aber an Bedingungen geknüpft. Die Staaten und Territorien hatten eine Sammelklage gegen Apple eingereicht, nachdem bereits das US-Justizministerium Apple und fünf Buchverlage der Kartellbildung zum Zwecke der Preiserhöhung verklagt hatte. In jenem Fall erging im letzten Jahr ein Urteil gegen Apple, das unter anderem vorsah, einen Aufseher zu installieren und Apple für mehrere Jahre verbot, mit den Buchverlagen neu zu verhandeln. Apple hat gegen das Urteil Berufung eingelegt und vom Ausgang der Berufungsverhandlung hängt schließlich ab, ob der Mac-Hersteller die 450 Millionen US-Dollar an Kunden und den Staat wirklich bezahlen muss. Denn dies geschieht nur im Fall der Bestätigung des Urteils. Sollte das Berufungsgericht beschließen, dass der Fall neu verhandelt werden müsse, werde Apple nur 50 Millionen US-Dollar an Entschädigungen zahlen, sollte gar ein Freispruch erfolgen, zahlt Apple gar nichts.

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Apples Agenturmodell ist zum Stein des Anstoßes geworden. Cupertino hat zu seiner Verteidigung hervorgebracht, dass eben das Modell, bei dem die Verlage zusammen mit Apple einen Preis festlegen, der auch bei anderen Händlern nicht unterschritten werden darf, den Wettbewerb fördere. Amazon verkaufe oft E-Books unter dem Einkaufspreis, um sich Marktanteile zu sichern. Das US-Justizministerium sieht darin jedoch ein illegales Instrument zur Erhöhung der Preise für E-Books, das Gericht ist dem bisher gefolgt. Apple hat gegen die Entscheidung von Richterin Denose Cote im Juli 2013 jedoch Berufung eingelegt. Die ursprünglich fünf mitangeklagten Verlage hatten sich schon vor einem Prozess auf einen Vergleich geeinigt, zu einem Vergleich kam es auch in der EU. Diesen akzeptierte Apple.

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