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EU-Ausschuss warnt vor "Echelon"

30.05.2001 | 00:00 Uhr |

Also doch: "Echelon", das mysteriöse Abhörsystem der Auslandsgeheimdienste der USA, Großbritanniens und Australiens, ist kein Gerücht. Die Europaparlamentarier sehen das Spionagenetzwerk als reale Gefahr an.

Europaparlamentarier haben europäische Unternehmen
vor dem amerikanischen Abhörsystem «Echelon» gewarnt und sie
aufgefordert, sich stärker als bisher vor internationaler
Industriespionage zu schützen.

Ein Ausschuss des EU-Parlaments bestätigte am Mittwoch in Brüssel
die Existenz des umstrittenen internationalen Abhörsystems und
empfahl Unternehmen in der EU, bei wichtigen Geschäftsverhandlungen
über Internet, Telefon oder Telefax Verschlüsselungstechniken
anzuwenden.

Aus dem Berichtsentwurf des Ausschusses zur Existenz des globalen
Abhörsystems für Unternehmensinformationen geht hervor, dass es einen
nachrichtendienstlichen Verbund mit dem Namen Echelon gibt, dem die
Auslandsgeheimdienste der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens
und Neuseelands angehören. Es gebe ausreichend Indizien dafür, dass
diese gemeinsam private und geschäftliche Kommunikation abhören.

«Wir können den Nachweis führen, dass dies zutrifft, ohne wenn und
aber und ohne jeden Zweifel», sagte Ausschussmitglied Gerhard Schmid
bei der Vorstellung des Berichts, an dem die Parlamentarier ein Jahr
lang gearbeitet hatten. Bei den Belegen handele es sich um Fotos,
Stellungnahmen von verantwortlichen Geheimdienstleuten oder auch
Internet-Recherchen.

Mittels des Systems könnte die Kommunikation von Unternehmen
abgehört werden, die in verschiedenen Zeitzonen arbeiten und
Zwischenergebnisse von Europa nach Amerika oder Asien sendeten,
Videokonferenzen abhielten, Rücksprachen mit der Firmenzentrale bei
Vertragsverhandlungen beispielsweise über Großaufträge hielten, sagte
Schmid. «Das bedeutet eine massive Wettbewerbsverzerrung.»

Schmid wies auch auf die Problematik hin, dass die
Nachrichtendienste der USA und des EU-Mitglieds Großbritannien eng
zusammenarbeiteten, dementsprechend auch bei Echelon. «Das kann ein
Probleme für die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik
sein, wenn das nicht diskutiert wird», sagte Schmid. Der endgültige
Bericht des Ausschusses soll im September im Parlamentsplenum
diskutiert werden.

Der Parlamentsausschuss war im vergangenen Jahr eingesetzt worden,
nachdem es Meldungen gegeben hatte, dass mit Echelon routinemäßig
Telefongespräche und E-Mails überwacht würden. Die USA bestreiten,
über das auch in Großbritannien betriebene Abhörsystem illegale
Industriespionage in Europa zu betreiben.

Bei einer Anhörung im Europäischen Parlament hatte ein britischer
Journalist solche Spionagebehauptungen geäußert. Durch das System sei
amerikanischen Firmen ein Verhandlungs- und Verkaufsvorteil gegenüber
europäischen Firmen entstanden. Echelon dient offiziell zur
Spionageabwehr sowie der Bekämpfung des internationalen organisierten
Verbrechens. Erst vor wenigen Wochen war eine Delegation des
Europäischen Parlamentes, die sich in den USA über das umstrittene
Abhörsystem kundig machen wollte, von der US-Regierung und
amerikanischen Geheimdiensten abgewiesen worden.
dpa

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