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EU-Kommissar droht Samsung

10.12.2013 | 09:48 Uhr |

Apples großer Rivale Samsung muss weitere Zugeständnisse machen, um einer zweistelligen Milliardenstrafe zu entgehen. EU-Wettbewerbskommisar Almunia erklärte das auf einer Konferenz zu Patentrechten.

Der EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia deutete auf einer Konferenz zu Patentrechten an, dass Samsung weitere Zugeständnisse machen muss, um einer Strafe in Höhe von zehn Prozent des Jahresumsatzes zu entgehen. Almunia kündigte an, in den nächsten Wochen mit Samsung über weitere Zugeständnisse sprechen zu wollen.

Allem Anschein nach sind die großen Konkurrenten von Samsung mit den bisherigen Zugeständnissen nicht zufrieden und fordern Nachbesserungen. Im September erklärte Samsung, seine Konkurrenten für fünf Jahre nicht mehr mit Patentrechtsklagen zu drangsalieren. Bedingung für dieses Abkommen sei allerdings, dass jeder Rivale einem Lizenzabkommen zustimmt. Alle betroffenen Unternehmen hatten einen Monat Zeit, um Stellung zu beziehen.

Samsung & Apple - ein ewiger Streit

Samsung und Apple streiten sich schon seit geraumer Zeit in mehr als zehn Ländern vor Gericht. Nachdem der südkoreanische Hersteller Apple untersagte, ein wichtiges Patent für Mobiltelefone zu verwenden, warfen EU-Behörden Samsung unfairen Wettbewerb vor. Apple war bereit, einen angemessenen Preis für die Nutzung des Patents zu zahlen, nach FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable, Non-Discriminating).

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