EU-Kommission will niedrigere Preise für Internet in Deutschland

Konkurrenten der Deutschen Telekom sollen auch Zugang zu deren neuen Hochgeschwindigkeitsnetz bekommen, hieß es am Freitag in Brüsseler Kommissionskreisen. Um dieses VDSL-Netz gibt es seit Monaten eine erbitterte Auseinandersetzung zwischen Berlin und Brüssel. Die Preise für den schnellen Internet-Zugang liegen in Deutschland nach Brüsseler Einschätzung bisher über dem europäischen Schnitt.

Die EU-Behörde will an diesem Montag (21. August) einen Regulierungs-Vorschlag der Bonner Bundesnetzagentur zum Breitbandzugang gutheißen, den diese vor einem Monat einreichte. Die Zugangsverpflichtung soll nach Brüsseler Darstellung noch in diesem Jahr eingeführt werden und DSL-, ADSL- und VDSL-Netze umfassen.

Ein Sprecher der Bundesnetzagentur in Bonn sagte dagegen, dass sich der Vorschlag für eine Regulierungsverfügung auf DSL allgemein beziehe, aber nicht auf das VDSL-Netz der Telekom. Es müsse sich erst noch zeigen, ob das Hochgeschwindigkeitsnetz nur ein Substitut für die schnelle DSL-Variante ADSL2+ sei oder nicht. Dabei geht es um die Frage, ob das VDSL-Netz einen neuen Markt begründet oder nicht.

EU-Medienkommissarin Viviane Reding hatte in den vergangenen Monaten Pläne des deutschen Gesetzgebers kritisiert, das drei Milliarden Euro teure VDSL-Hochgeschwindigkeitsnetz für eine befristete Zeit von der Regulierung auszunehmen. Sie vermutet dahinter eine Bevorzugung der Deutschen Telekom. Die Gesetzgebung ist noch nicht abgeschlossen. Nach Brüsseler Einschätzung dürften mit der Regulierung in Deutschland jetzt erst einmal Fakten geschaffen werden, die den Wettbewerb bei VDSL begünstigten.

Die Telekom will unter der Bezeichnung VDSL ein extrem leistungsfähiges Datennetz aufbauen. Mit einer Geschwindigkeit von 50 MBit pro Sekunde soll es bis zu 50 Mal schneller sein als eine einfache DSL-Leitung. Mit dem schnellen Netz können Fernsehempfang, Telefonie und Internetnutzung in einem Anschluss gebündelt werden.

Der Konflikt zwischen der EU-Kommission und der Bundesregierung um die Öffnung aller Breitbandnetze zieht sich bereits seit drei Jahren hin. Demnach sind frühere Telekom-Monopolisten verpflichtet, auf Großhandelsebene Zugang zu so genannten Bitstream-Anschlüssen (DSL-Netz) zu ermöglichen. Deutschland kam nach Brüsseler Ansicht diesen EU-Verpflichtungen bisher nicht ausreichend nach. (dpa/tc)