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Ebay droht Patentrechtsklage

09.09.2002 | 10:31 Uhr |

MÜNCHEN ( COMPUTERWOCHE ) - Ebays Vorbereitungen für die geplante Übernahme des Online-Zahlungsdienstes PayPal werden von einer Millionenklage wegen Patentrechtsverletzung überschattet: Thomas Woolston, Patenanwalt, Erfinder und Gründer von Mercexchange LLC fordert von dem Internet-Auktionshaus mehrere Millionen Dollar Schadensersatz und Tantiemen. Gegenstand des Streits sind drei grundsätzliche Patente über den Betrieb von Auktionen oder Marktplätzen via Internet. Woolstons hatte die Rechte auf seine Erfindungen bereits im April 1995 beantragt - knapp fünf Monate bevor Ebay-Gründer Pierre Omidyar am Labourday-Wochenende sein Konzept für eine Online-Auktionsseite ausgeknobelt hatte.

Nach eigenen Angaben war dem Erfinder bereits in den späten 80er Jahren bei verschiedenen Netzwerkprojekten die Idee gekommen, virtuelle Marktplätze und Versteigerungen abzuhalten. Während Woolston aus Geldgründen mit dem Online-Marktplatz Mercexchange scheiterte, wurde Ebay ein Riesenerfolg. Der Patentanwalt beschloss daher einen Strategiewechsel und versuchte, aus seinen Lizenzen anderweitig Kapital zu schlagen. 1998 erhielt er das erste Patent zugesprochen, kurz darauf zog Woolston gegen Priceline.com ("Name your Price") wegen Lizenzverletzung vor Gericht. Das Verfahren läuft immer noch. Im Jahr 2000 verklagte Mercexchange den Suchmaschinebetreiber Go.com. Der Fall wurde außergerichtlich geschlichtet, Woolstons Firma erhielt eine nicht bezifferte Abfindung. Im Oktober letzten Jahres verklagte der Erfinder schließlich Ebay, nachdem sich das Internet-Auktionshaus geweigert hatte, Lizenzgebühren zu bezahlen.

Woolstons Anwalt Scott Robertson erklärte gegenüber Cnet, dass es nicht Ziel sei, Ebay zu schaden. Es ginge lediglich darum, die Rechte des Patentinhabers auf die Zahlung von Tantiemen durchzusetzen. Ebay selbst wollte den Fall nicht kommentieren. Wie aus dem jüngsten Quartalsbericht an die US-Börsenaufsicht SEC hervorgeht, glaubt sich die Company gegen die Anschuldigung gerüstet. Allerdings befürchten die Kalifornier, dass die Angelegenheit auch bei einem Sieg vor Gericht teuer werden könnte. Sollte es Mercexchange gelingen, auch nur eine der Forderungen durchzusetzen, so Ebay, rechne die Company mit beträchtlichen Schäden und Lizenzkosten. Im schlimmsten Fall sei sogar eine Änderung der Geschäftspraktiken oder die Aufgabe eines Teils des US-Geschäfts erforderlich. Das Verfahren ist für den 12. November angesetzt. (mb

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