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Ebay gewinnt Patent-Streit

16.05.2006 | 17:50 Uhr |

Der amerikanische Supreme Court hat in einem Patent-Rechtsstreit zugunsten von eBay entschieden. Der Schutz von Patenten wird für kleine Firmen in Zukunft schwieriger.

Die Entscheidung des Supreme Courts ändert die bisherige Rechtspraxis in den USA, in Patentfällen zumeist gegen Nachahmer-Produkte zu entscheiden. Der Großteil der amerikanischen Technologie-Industrie hatte eBay in dem Patenstreit unterstützt. 2003 war eBay für schuldig befunden worden, ein „buy it now“-Patent der Firma MercExchange LLC – eine kleine Auktions-Seite – zu verletzen.

Nach der Entscheidung geht der Fall zu einem Bezirksgericht zurück, das neu entscheiden muss. Nach der Entscheidung des Supreme Courts müssen Richter bei Patent-Verletzungen immer mehrere Faktoren berücksichtigen, bevor sie einen Schadensersatz festlegen. Eine Patent-Verletzung allein führe nicht automatisch zu einer Forderung auf Schadensersatz.

Nach Einschätzung von Experten wird das Urteil große Firmen auf Kosten von kleinen Erfindern begünstigen. Das Urteil könnte es für Erfinder schwieriger machen, Patentverletzungen gegenüber Unternehmen einzuklagen.

Ronald J. Riley, Vorsitzender der amerikanischen Erfinder-Vereinigung, forderte als Reaktion einen besseren Schutz für Patent-Besitzer.

Info: Macworld.com

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