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Ein Albtraum ist vorbei

08.07.2005 | 12:19 Uhr |

Die Ablehung der Softwarepatentrichtlinie durch das Europäische Parlament feiern Patentgegner als großen Sieg.

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) "Ein Albtraum ist vorbei!", kommentierte Florian Müller, ehemaliger Kampagnenleiter der Initiative NoSoftwarePatents.com. Jahrelang hätten die EU-Kommission und die meisten europäischen Regierungen dementiert, dass die Richtlinie reine Softwarepatente zulassen würde. Genau darum aber sei es gegangen.

Klare Mehrheit im Europaparlament

Mit einer klaren Mehrheit von 648 Abgeordneten gegen 14 Stimmen und 18 Enthaltungen wies das Europaparlament gestern die umstrittene Richtlinie zur Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" zurück. Ziel der Initiative war es, die Patentgesetze in den 25 EU-Mitgliedsstaaten zu harmonisieren. Vorausgegangen war eine "Lobbyschlacht ohne Beispiel", wie es der CSU-Europaabgeordnete Joachim Wuermeling ausdrückte. Entsprechend euphorisch fiel die Reaktion der organisierten Kritiker aus, darunter der der Open-Source-Gemeinde nahe stehende Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII). Präsident Hartmut Pilch sprach von einem "großen Sieg" für jene, die sich dafür eingesetzt hätten, dass Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in Europa "vor der Monopolisierung von Software-Funktionalitäten und Geschäftsmethoden" geschützt bleibe.

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