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Überwachungsstaat: Deutschland weltweit auf Platz 10

13.05.2009 | 13:55 Uhr |

Ein Unternehmen für Computersicherheit hat untersucht, welche Staaten als "elektronische Polizeistaaten" gelten. Deutschland zählt mit zu den Überwachern und Datensammlern.

Weltkarte Überwachung
Vergrößern Weltkarte Überwachung

Die Firma "Cryptohippie" aus Illinois USA hat international den Umgang der Staaten mit digitalen Freiheitsrechten und Überwachung der Bürger untersucht. Als Ergebnis enstand eine Liste der "elektronischen Polizeistaaten", wie die Firma es nennt. Deutschland liegt dabei auf Platz zehn, hinter China, Nordkorea oder den USA.

Das Unternehmen zieht dafür 17 Werte heran, um die Art der Überwachung zu beziffern. Wie sehr darf der Staat Daten der Bürger speichern, wie leicht darf er sie durchsuchen? Werden Handydaten überwacht? Gibt es feste Grenzen zwischen Polizei und Geheimdienst? Nach Kriterien wie diesen wertet Cryptohippie die einzelnen Länder aus. Für jeden Wert vergibt die Firma eine Note zwischen eins und fünf. Eins ist dabei "Wenig Polizeistaat".

Auf einer Weltkarte zeigen die Macher der Studie mit Einfärbungen, wie sehr sie die einzelnen Staaten als "elektronischen Polzeistaat" einschätzen. Jeder Staat mit einem Durchschnittswert ab 3,0 ist rot und gilt damit als "am weitesten entwickelter Polizeistaat". Deutschland ist in dieser Spitzengruppe mit dabei. Orange gefärbte Staaten haben Werte ab 2,5, gelb gibt es ab 2,0. Nur Staaten mit einem Wert unter 2,0 sind grün. China und Nordkorea belegen die ersten Positionen. Weißrussland, Großbritannien und Israel liegen ebenfalls vor Deutschland.

Kritikpunkte an der Studie

Kritik muss sich die Studie dafür gefallen lassen, dass sie wenig aus der Methodik preisgibt. Es ist unklar, welche Kriterien konkret erfüllt sein müssen, um einen bestimmten Wert zu erreichen. Zudem werden hier sämtliche Werte identisch gewichtet und simpel per arithmetischem Mittel zu einer Gesamtnote dividiert. Die Daten habe das Unternehmen nicht selbst erhoben, sondern von anderen Organisationen wie den Reportern ohne Grenzen oder dem "Electronic Privacy Information Center" übernommen. Dies macht eine einheitliche Gewichtung oder Vergleichbarkeit womöglich noch schwieriger.

Info: Studie (pdf)

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