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Expertengruppe zum Internet nimmt Arbeit auf

05.05.2010 | 13:23 Uhr |

Eine Expertengruppe des Bundestags befasst sich von diesem Mittwoch an mit der wachsenden Bedeutung des Internets in vielen Lebensbereichen.

Die Enquete-Kommission «Internet und digitale Gesellschaft» kommt dann in Berlin zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Mitglieder sind 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige. Auch Internet-Nutzer sollen einbezogen werden. Die Kommission soll bis Sommer 2012 die Folgen der Online- Revolution für Gesellschaft, Wirtschaft und Recht betrachten und Empfehlungen für den Bundestag geben. «Im Mittelpunkt stehen längerfristige Entwicklungen» sagte der designierte Vorsitzende der Kommission, Axel Fischer (CDU). Die Frage sei, wie die Gesellschaft in 20 bis 30 Jahren aussehen könnte. Themen seien zum Beispiel der Schutz des geistigen Eigentums, Medienkompetenz, Freiheit im Internet und der Datenschutz. Vor der Sommerpause ist eine Anhörung zur Bestandsaufnahme geplant. Fischer betonte: «Wir wollen konkrete Ergebnisse und Vorschläge erarbeiten.»

Die Enquete-Kommission war auf Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen im März einstimmig vom Bundestag eingesetzt worden. Auch die Links-Fraktion, die an dem Antrag nicht beteiligt war, stimmte zu. Die Piratenpartei hatte die Kommission als «Schwatzrunde» kritisiert. Enquete-Kommissionen sind parlamentarische Gremien im Bundestag und in den Landtagen. Im Gegensatz zu Ausschüssen gehören ihnen nicht nur Abgeordnete, sondern auch externe Sachverständige an. Eine Enquete soll wichtiges Material zusammentragen und gesetzgeberische Entscheidungen über umfangreiche Sachverhalte vorbereiten. (dpa)

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