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Eolas-Patent außer Kraft gesetzt

09.03.2004 | 10:23 Uhr |

Das US-Patentamt hat das "Eolas-Patent", das im vergangenen Jahr Kern einer Patentklage gegen Microsoft war, für ungültig erklärt.

Das Patent "906", wie es offiziell heißt, wurde von der University of California an die Ein-Mann-Firma Eolas lizenziert. Es beschreibt die Einbettung interaktiver Inhalte wie Plug-ins oder Applets in Websites.

Eolas hatte bereits im Februar 1999 Klage gegen Microsoft eingereicht, da der Redmonder Konzern angeblich mit dem Browser Internet Explorer die im Patent beschriebene Technologie unrechtmäßig nutze. Im August 2003 gab ein Chicagoer Geschworenengericht der Klage statt und verurteilte Microsoft zur Zahlung von 521 Millionen Dollar.

Nachdem Microsoft angekündigt hatte, entsprechende Funktionen aus künftigen Versionen des Browsers zu entfernen, um weiteren Lizenzforderungen seitens Eolas zuvorzukommen, sind zahlreiche Proteste laut geworden. Unter anderem legte W3C-Chef Tim Berners-Lee dar, dass eingebettete Inhalte bereits vor 1998 im allgemeinen Gebrauch und somit nicht patentierbar waren. Auf Druck von Berners-Lee kündigte das Patent and Trademark Office im November an, das Eolas-Patent noch einmal unter die Lupe zu nehmen (Computerwoche.de berichtete).

Laut Jeff Norman, Patentrechtsspezialist der Chicagoer Anwaltskanzlei Kirkland Ellis LLP., ist die Patentabweisung jedoch noch nicht in trockenen Tüchern. Demnach haben Eolas und die University of California nun zwei Monate Zeit, um beim Patentamt Einspruch einzulegen und die Originärität ihrer Technologie darzulegen. (lex)

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