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Ericsson: Patentklage gegen Apple in Deutschland

08.05.2015 | 15:09 Uhr |

Ericsson hat seine bestehende Patentklage gegen Apple auf Deutschland, UK und die Niederlande erweitert.

Nachdem laut Ericsson eine Frist abgelaufen sei, sich auf ein Lizenzabkommen zu einigen, hat der Netzausrüster jetzt Patentklage gegen Apple in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden eingereicht. "Apple profitiert von Ericssons Technologie, ohne eine gültige Lizenz dafür zu besitzen", so Kasim Alfalahi von Ericsson in einem Statement dazu. Apple verkaufe die fraglichen Produkte weiterhin weltweit, obwohl die Lizenz abgelaufen sei. Bei den fraglichen Patenten dreht es sich um Technik für GSM- und LTE-Anwendung.

Seit zwei Jahren versuche man nun, ein Lizenzabkommen mit Apple zu schließen. Dabei geht es um FRAND-Patente - dies bezeichnet Patente, die essenzieller Teil von gebräuchlichen Technikstandards sind und deshalb zu fairen Bedingungen an Hersteller lizenziert werden sollen. Das bedeutet, dass ein Patentinhaber ein Unternehmen nicht von Lizenzen ausschließen soll und angemessen günstige Lizenzkosten verlangen sollte. Ericsson beharrt darauf, sein Mögliches zu einer Einigung mit Apple getan zu haben. Trotzdem haben sich die Unternehmen nicht einigen können. Mit der Klage in Deutschland weitet Ericsson die bereits bestehende Klage in den USA aus. Dort hatte Ericsson Ende Februar 2015 wegen des gleichen Streits Klage gegen Apple eingereicht .

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