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Finanzministerium kippt Einführung von Zoll auf LCD-Monitore

25.08.2004 | 12:15 Uhr |

Das Bundesfinanzministerium hat nach Protesten der Industrie den geplanten Einfuhrzoll für Flachbildschirme vorläufig gestoppt.

Wie der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) mitteilt, hat das Ministerium mehrere Schreiben der Zoll- und Finanzverwaltungen widerrufen, in denen die Zollpflicht erklärt worden war. Die verantwortliche Zolltechnische Prüf- und Lehranstalt München hatte auf Wunsch der EU-Kommission den Importeuren von Computer-Monitoren in den vergangenen Tagen mitgeteilt, dass die bisherige Zollbefreiung für Flachbildschirme entfalle. Damit hätten die Importeure 14 Prozent Einfuhrzoll zahlen müssen. Betroffen wären alle LCD-Monitore gewesen, die einen digitalen Signaleingang (DVI-Schnittstelle) besitzen. Davon werden in diesem Jahr etwa 1,9 Millionen Stück in Deutschland verkauft. Der Bitkom hatte daher vor einem deutlichen Preisanstieg bei Flachbildschirmen gewarnt, da die Händler den Aufschlag wegen der hauchdünnen Margen im IT-Handel vielfach durch höhere Preise an die Käufer weitergeben müssten.

Der Widerruf des Finanzministeriums ist jedoch nur vorläufig, so der Branchenverband. Entscheidend sei das abschließende Urteil der EU-Kommission. Der Branchenverband wiederholte daher sein Angebot an die EU-Kommission, gemeinsam eine Lösung zu erarbeiten, um langwierige rechtliche Streitigkeiten auf Kosten der Computer-Nutzer zu vermeiden. Nach Ansicht des Bitkom verstößt das Vorgehen gegen internationales Handelsrecht. In dem 1996 unterzeichneten "Information Technology Agreement" der Welthandelsorganisation WTO habe sich auch die EU verpflichtet, keine Einfuhrzölle auf IT-Produkte zu erheben. Monitore aufgrund des digitalen Signaleingangs zu Unterhaltungsprodukten zu erklären, ist sachfremd, urteilte der Verband. (mb)

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