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Flatrate für alle

01.02.2001 | 00:00 Uhr |

Die Deutsche Telekom muss ihren Wettbewerbern nach
einem Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Köln vorläufig einen
zeitunabhängigen Pauschalpreis für den Internetzugang anbieten. Einen
Antrag der Telekom auf vorläufigen Rechtsschutz gegen diese
Verpflichtung sei von den Richtern abgelehnt worden, teilte das
Gericht am Mittwoch in Köln mit.

Über die Hauptklage der Telekom gegen die Onlinepauschale werde
erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Die Regulierungsbehörde
für Telekommunikation hatte die Telekom im vergangenen November
aufgefordert, ihr Internetangebot für die Konkurrenten bis Anfang
Februar um eine so genannte Großhandelsflatrate zu erweitern.

Laut VG begründeten die Richter ihre Entscheidung damit, dass der
Fall schwierige Rechtsfragen des Telekommunikationsrechts aufwerfe,
die sich in dem vorliegenden Eilverfahren nicht eindeutig beantworten
ließen. Bis zur Entscheidung im Hauptverfahren sei es daher der
Telekom und ihrem Tochterunternehmen T-Online zuzumuten, die
Forderungen der Regulierungsbehörde zunächst zu erfüllen.

Von Seiten des Unternehmens hieß es, man werde die weiteren
juristischen Schritte in der Sache prüfen. Da man dem
Regulierungsbescheid bereits seit Mitte Dezember nachkomme und den
anderen Online-Anbietern einen Pauschalpreis gewähre, stelle die
praktische Umsetzung des aktuellen Gerichtsbeschlusses kein Problem
dar, sagte ein Telekom-Sprecher. Der Preis pro Anschluss liege für
die Konkurrenten bei 4 800 DM monatlich. Dieses Angebot entspreche
einem Pauschalpreis pro Endkunden von deutlich unter der vom
Kartellamt geforderten Preisobergrenze von 79 DM.
dpa

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