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Französisches Copyrightgesetz tritt in Kraft - Kritik von der BSA

07.08.2006 | 12:52 Uhr |

Das umstrittene Copyright-Gesetz tritt in Frankreich in Kraft.

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Nach langem Hin- und Her zwischen den beiden Parlamentskammern hat zuletzt das Verfassungsgericht die Strafen für Anwender verschärft, die sich kopiergeschütztes Material aus dem Internet herunterladen. Hersteller von proprietären DRM-Systemen haben zwar Schlupflöcher in das Gesetz geschrieben bekommen, müssen unter Umständen aber ihre proprietären Systeme freigeben, um Drittherstellern interoperable Lösungen zu ermöglichen.

Der Interessenverband Business Software Alliance (BSA), in dem unter anderem Apple, Microsoft, Symantec, RSA und SAP aktiv sind, hat das Gesetz als "inkonsistent mit den EU-Regelungen zum Urheberrecht" kritisiert. Zudem stünde das Gesetz in starkem Kontrast zu Frankreichs bisher lobenswertem Eintreten für Autorenrechte. Die BSA fürchtet, das Gesetz werde das Vertrauen der Verbraucher in Online-Services belasten, Apple hatte während des Gesetzgebungsverfahrens von "staatlich geförderter Piraterie" gesprochen.

Die sozialistische Partei Frankreichs hat indes angekündigt, das Gesetz so rasch wie möglich wieder zu ändern, sofern die Sozialisten die Wahlen im kommenden Jahr gewinnen. Laut ihrer Sprecherin Anne Hidalgo versage das Gesetz dabei, die Balance zwischen den Urheberrechten und der Wahlfreiheit der Internetnutzer zu halten.

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