990072

US-Richter stützt Tauschbörsennutzer

02.04.2008 | 17:12 Uhr |

Spektakuläre Filesharing-Entscheidung eines US-Gerichts: Bundesrichter Kenneth M. Karas hat festgelegt, dass in einer Tauschbörse freigegebene Dateien alleine noch keine Urheberrechtsverletzung sind. Die Musikindustrie müsse nachweisen, dass dieses Angebot auch genutzt wurde.

Bislang genügte es, wenn die Kläger der Industrie nachweisen konnten, dass ein Internetnutzer Dateien in einer Tauschbörse angeboten hat. „Making available“ lautete die Argumentation - „verfügbar machen“. Dies reicht Richter Karas nicht. Er verlangt, dass die Anwälte der Industrie den Beschuldigten nachweisen müssen, dass auch tatsächlich von diesem Nutzer heruntergeladen wurde.

Damit stellt sich das Gericht gegen die bisherige US-Rechtsprechung. In Deutschland ist bereits das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Dateien strafbar, dies wird in einer EU-Urheberrechtsrichtline von 2001 so verlangt. Diese basiert auf einem Vertrag der „World Intellectual Property Organization“, der Weltorganisation für geistiges Eigentum, von 1996. Richter Karas stellt sich nun gegen diesen Vertrag, er sieht die bisherige Praxis im Widerspruch zu den US-amerikanischen Urheberrechtsgesetzen.

Mehrere Plattenfirmen hatten die Tauschbörsennutzerin Denise Barker verklagt. Die Klage der Industrie wurde jedoch nicht abgewiesen, sondern die Anwälte der Plattenfirmen haben nun 30 Tage Zeit, stichhaltige Beweise für Urheberrechtsverletzungen vorzubringen.

Klage gegen The Pirate Bay

Unterdessen hat die Musikindustrie die Betreiber der Webseite „The Pirate Bay“, einem so genannten Tracker für BitTorrent-Dateien, auf insgesamt 1,6 Millionen Euro Schadensersatz verklagt. In dem Verfahren geht es um 24 Musikalben, neun Filme und vier Computerspiele.

Gottfrid Svartholm, einer der Gründer der Webseite, sieht dem Verfahren gelassen entgegen: „Wir sind wie immer nicht sehr besorgt“, sagte er der Tageszeitung „The Local“. Es sähe nicht so aus, als ob die Plattenfirmen eine Strategie hätten, so Svartholm weiter. Bereits im Januar wurden die vier Betreiber der Seite von der schwedischen Staatsanwaltschaft angeklagt. Das Datum des Prozessbeginns ist noch unbekannt.

In Schweden sind derartige Linksammlungen zu urheberrechtlich geschützten Dateien nicht per se illegal. Aus diesem Grund ist es der Musik- und Filmindustrie bislang nicht gelungen, die Seite vom Netz nehmen zu lassen.

Info: The Local

0 Kommentare zu diesem Artikel
990072