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GEMA mahnt Youtube ab - Streit geht in neue Runde

11.01.2013 | 08:57 Uhr |

Die GEMA hat die Verhandlungen mit Youtube für gescheitert erklärt. Das Deutsche Patent- und Markenamt soll nun als Schiedsstelle den Fall neutral prüfen. Außerdem reichte die GEMA gegen Youtube wegen der auf Youtube geschalteten Sperrtafeln eine Abmahnung ein.

GEMA mahnt Youtube ab - Streit geht in neue Runde
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Der Rechtsstreit zwischen der Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA und dem Online-Videoportal Youtube geht nun in die nächste Runde, nachdem die GEMA die Verhandlungen mit Youtube für gescheitert erklärt hat. Die GEMA will nun in einem Verfahren bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt neutral prüfen lassen, ob die von ihr geforderte Mindestvergütung angemessen ist.

Die GEMA und Youtube streiten bereits seit März 2009 über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf Youtube. "Bis Januar 2013 konnte trotz beiderseitiger Bemühungen keine Einigung über die Frage der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit des Services für die dort eingestellten Inhalte, noch über die Höhe der Vergütung erreicht werden. Daher ergreift die GEMA nun erste Maßnahmen, um eine angemessene Vergütung der Urheber sicherzustellen", heißt es in einer Mitteilung der GEMA.

Durch die bei der Schiedsstelle eingereichten Anträge auf Schadensersatz soll, so die GEMA weiter, die Angemessenheit der von ihr geforderten Urheberrechtsvergütung überprüft werden. Konkret betreffe dies die unlizenzierte Nutzung von etwa 1000 urheberrechtlich geschützten Werken aus dem GEMA-Repertoires. Die GEMA fordert von Youtube eine Mindestvergütung von 0,375 Cent pro Stream.

"Seit dem 1. April 2009 hat sich YouTube allen Vorschlägen einer angemessenen Lizenzierung verweigert", wirft Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der Gema, Youtube vor und weiter: "Aus unserer Sicht stellt dies einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Eine Schadensersatzforderung ist aus unserer Sicht angebracht, weil die urheberrechtlich geschützten Musikwerke auf YouTube massenhaft genutzt und vermarktet werden.“

Google, Betreiber von Youtube, reagierte in einer ersten offiziellen Stellungnahme "überrascht und enttäuscht" auf den Abbruch der Verhandlungen. In dieser Stellungnahme heißt es weiter:

"YouTube ist der festen Überzeugung, dass Rechteinhaber und Musikschaffende von ihrer kreativen Arbeit auf YouTube profitieren sollen. Wir haben Dutzende von Verträgen mit Verwertungsgesellschaften für mehr als 45 Länder geschlossen, weil wir Musikschaffenden dadurch zu einer wichtigen Einnahmequelle verhelfen und wir Künstlern eine Plattform bieten, um entdeckt und bekannt zu werden. In Deutschland sind Künstlern, Komponisten, Autoren, Verlagen und Plattenfirmen diese Möglichkeiten durch die Entscheidungen der GEMA verwehrt. Wir setzen weiterhin alles daran, mit der GEMA eine dem Geschäftsmodell von YouTube entsprechende Lösung zu finden, damit wir in Deutschland wieder eine Einnahmequelle für Musiker und eine pulsierende Plattform für Musik-Liebhaber bieten können."

GEMA mahnt Youtube ab wegen Sperrtafeln

Für die User äußert sich der Streit zwischen Youtube und der GEMA vor allem durch gesperrte Videos, die Musik enthalten, "für die die GEMA die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat", wie es in dem Hinweis an die Online-Nutzer heißt. Gegen die Einblendung solcher sogenannter Sperrtafeln geht die GEMA nun mit einer Abmahnung vor.

"Die Sperrtafeln tragen bis heute in großem Umfang dazu bei, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen", so die GEMA. Durch den eingeblendeten Text werde der Eindruck erweckt, dass die GEMA die Lizenzierung von Musiknutzung generell verweigere. Die GEMA betont, dass dies so nicht stimme. "Tatsächlich war die GEMA jedoch immer dazu bereit eine Lizenz zu erteilen, die YouTube nach den gesetzlichen Regelungen auch jederzeit einseitig hätte erwerben können. YouTube war aber in der Vergangenheit aus uns nicht nachvollziehbaren Gründen nicht bereit, diesen Weg einzuschlagen“, so Dr. Harald Heker. Bisher habe man aber seitens der GEMA bewusst auf rechtlich Schritte in diesem Zusammenhang verzichtet, um die laufenden Gespräche nicht weiter durch ein neues gerichtliches Verfahren zu belasten.

Die GEMA droht nun: Sollte Youtube der Aufforderung der GEMA bezüglich der Sperrtafeln nicht nachkommen, dann werde die GEMA dem gesetzlichen Weg folgen und eine Unterlassungsklage vor dem zuständigen Gericht einreichen.

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