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GPL vor Gericht anerkannt

26.07.2004 | 15:23 Uhr |

Der Entwickler der unter der GPL (Gnu Public License) stehenden Software 'netfilter/iptables' Harald Welte hat mit seiner Anfang des Jahres gegen den Router-Hersteller Sitecom eingereichten Klage Recht bekommen.

Dieser hatte Weltes Software in seine Router integriert und weigerte sich, den Quellcode der Router-Firmware herauszugeben, wie es laut GPL verpflichtend gewesen wäre.

Die GPL ist die Lizenz, unter der Linux und ein großer Teil der Opensource-Projekte stehen. Opensource-Papst Richard Stallman rief das GNU-Projekt und die dazu passende Lizenz Anfang der 80er Jahre ins Leben. Das Ziel des GNU-Projekts ist es, einen Gegenpol zu proprietärer interoperabilitätsfeindlicher Software zu bilden und gemeinsam an einem immer größer werdenden Softwarepool zum Wohle aller zu arbeiten. Dies wollen die GPL-Anhänger dadurch erreichen dass jeder sich am offenen Quellcode umsonst bedienen darf, im Gegenzug allerdings auch die daraus folgende Entwicklung wieder der Allgemeinheit zur Verfügung stellen muss.

Im April erwirkte Welte vor Gericht eine einstweilige Verfügung, im Mai fällte das Landgericht München das Urteil: Sitecom habe gegen die GPL verstoßen.
Seit Freitag steht nun die schriftliche Urteilsbegründung zum Download bereit, in der man den Standpunkt des Gerichtes klar nachlesen kann.
Das LG München erkennt die GPL, deren Beständigkeit vor Gericht zuvor desöfteren angezweifelt wurde als voll rechtskräftig an, und zwar im Sinne von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs), die Sitecom verletzt habe. Die GPL stelle trotz ihrer Offenheit keinesfalls einen Verzicht auf Urheberrechte dar.

Obwohl das Urteil nur in Deutschland Gültigkeit hat könnte es Symbolwirkung haben und dazu führen, dass sich Opensource-Entwickler zukünftig gegen kommerzielle nicht-GPL-konforme Nutzung ihrer Quellcodes deutlich besser zur Wehr setzen können.

Welte hat Sitecom inzwischen auf 10.000 Euro Ordnungsgeld verklagt, da er einen weiteren Sitecom-Router mit seiner Software entdeckt hat.

Info Schriftliche Urteilsbegründung des LG München

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