Galaxy Nexus - US-Gericht bestätigt Verkaufsverbot

Ein kalifornisches Gericht hat am Dienstag das Verkaufsverbote für das Galaxy Nexus bestätigt und damit den Antrag für eine Aufhebung des Verkaufsverbots abgelehnt. Einen Tag zuvor hatte das selbe Gericht bereits eine Aufhebung des Verkaufsverbots für das Galaxy Tab 10.1 abgelehnt.

Apple hatte bei beiden Geräten erfolgreich ein Verkaufsverbot per einstweiligen Verfügungen erreicht, weil diese angeblich gegen Patente verstoßen, deren Rechte bei Apple liegen. Samsung hatte dagegen Einspruch eingelegt und vor Gericht beantragt, dass die Verkaufsverbote solange aufgehoben werden, bis der Fall verhandelt worden.

Im Falle vom Galaxy Nexus hatte Samsung versucht das Gericht von einer Aufhebung des Verkaufsverbotes zu überzeugen, indem das Unternehmen damit argumentierte, dass es Anwender gibt, die ein "reines" Android-Gerät wünschen und zum ähnlichen Preis kein vergleichbares Gerät auf dem Markt verfügbar sei. "Obwohl einige Kunden enttäuscht sein könnten, dass sie nicht Galaxy Nexus kaufen können, hatte Samsung doch selbst wiederholt darauf hingewiesen, dass es nicht das einzige Samsung-Smartphone auf dem Markt sei", erläutert die zuständige Richterin Lucy H. Koh in ihrer 18seiten Begründung für die Ablehnung des Samsung-Antrags.

Samsung zeigte sich enttäuscht von der Entscheidung und arbeitet derzeit mit Google unter Hochdruck an einer Lösung. Google bietet vorerst das Galaxy Nexus nicht mehr über Google Play in den USA zum Verkauf an und entwickelt ein Update, dass die Geräte so aktualisieren soll, dass sie nicht mehr gegen die von Apple beanstandeten Patente verstoßen. Bisher ist nicht bekannt geworden, wann dieses Update erscheinen wird.

Das US-Gericht hatte Ende letzter Woche den Import und Verkauf des Galaxy Nexus in den USA untersagt und war damit einer einstweiligen Verfügung von Apple gefolgt. Begründet wurde dies mit einem Verstoß gegen das Patent 8.086.604 , das Apple gehört und den Titel "Universal interface for retrieval of information in a computer system" trägt. Das Verkaufsverbot wurde dann Anfang der Woche wirksam, nachdem Apple eine Kaution in Höhe von 95,6 Millionen US-Dollar überwiesen hatte. Sollte Apple bei der eigentlichen Verhandlung des Falles unterliegen, dann soll das Geld dazu dienen, die Schäden zu kompensieren, die Samsung durch das Verkaufsverbot erlitten hat.