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Gema: Urheberabgaben für iPhones und iPads festgelegt

04.12.2015 | 09:47 Uhr |

Bitkom und die Verwertungsgesellschaften haben sich auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Mobiltelefone und Tablet Computer geeinigt. Maximal 6,25 Euro werden pro Smartphone und 8,75 Euro pro Tablet fällig.

Der Branchenverband Bitkom und die Verwertungsgesellschaften wie VG Wort oder Gema haben sich nach langen Verhandlungen auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Mobiltelefone wie iPhone und Tablets wie iPad geeinigt. Damit gelten ab 2015 folgende Abgabensätze:

Hersteller und Importeure müssen maximal 6,25 Euro pro Privat-Smartphone beziehungsweise -Handy an die Verwertungsgesellschaften bezahlen. Maximal 8,75 Euro wiederum werden pro Privat-Tablet-Computer fällig. Für Hardware-Hersteller, die Mitglieder der Bitkom sind, gelten allerdings reduzierte Sätze in Höhe von maximal 5 Euro für private Mobiltelefone und maximal 7 Euro für private Tablets. Für Business-Smartphones und Business-Tablets liegen die Abgaben deutlich niedriger.

Die Verträge gelten rückwirkend ab dem Jahr 2008 für Mobiltelefone und ab dem Jahr 2012 für Tablets und laufen bis Ende 2018. Für die vergangenen Jahre sowie für gewerblich genutzte Geräte gelten Abschläge auf die Maximaltarife. Die Abschläge reduzieren sich, je weiter man zurückgeht. Eine Zusammenstellung aller Angaben hat die VG Wort hier veröffentlicht.

Mit den urheberrechtlichen Abgaben wird das legale Kopieren von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Musik, Film, Foto oder Text für den privaten Gebrauch abgegolten. Die Pauschalabgaben werden auf Geräte wie Computer, MP3-Player, Kopierer, Drucker etc. sowie auf Speichermedien wie USB-Sticks und CD-Rohlinge fällig. Die Verwertungsgesellschaften schütten die Einnahmen wiederum an die Rechteinhaber aus.

Mit der Einigung bekommen die Hardware-Hersteller Planungssicherheit. Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: „Die bestehenden Rechtsstreitigkeiten können jetzt beigelegt und neue verhindert werden.“ Die Bitkom hält das System der Pauschalabgaben auf Geräte allerdings für veraltet: „Das Modell der urheberrechtlichen Abgaben wurde vor 50 Jahren erdacht und wird den heutigen Anforderungen und Möglichkeiten nicht mehr gerecht“, sagte Rohleder und betont: „Beim Streaming geht es nur noch um den Zugang zu Inhalten, Privatkopien gibt es dort nicht mehr. Es wird Zeit für Alternativen zum Pauschalabgabensystem, die mit dem Innovationstempo in der digitalen Welt Schritt halten können.“

Die Vertreter der Verwertungsgesellschaften, Dr. Harald Heker (GEMA), Dr. Robert Staats (VG Wort) und Dr. Urban Pappi (VG Bild-Kunst) erklärten: „Mit den beiden Gesamtverträgen werden auf dem Verhandlungswege jahrelange Rechtsstreitigkeiten vor den Gerichten beendet. Ohne diese Vereinbarungen müssten die Rechteinhaber auf unabsehbare Zeit weiter auf die ihnen zustehenden Vergütungen für die private Vervielfältigung ihrer Werke warten.“

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