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Gericht erklärt drei Samsung-Patente zu 3G-Funk für ungültig

11.03.2013 | 10:23 Uhr |

Hätte das Patentgericht in London der Patentklage von Samsung Recht gegeben, dann wären alle Apple-Geräte mit UMTS- und HSUPA-Unterstützung lizenzpflichtig oder illegal.

Christopher Floyd, Richter der Patent-Abtteilung des obersten Gerichtshofs in London, hat die Patentklage von Samsung gegen Apple wegen Patentverletzungen durch den Einsatz von 3G-Technologie auf dem iPhone 4, iPhone 4S und dem iPad 2 3G abgelehnt. In zwei Anhörungen entschied Floyd, dass die drei zugrundeliegenden Samsung-Patente nicht ausreichend Apples Anwendung abdecken. Rainer Osterwalder, Direktor der Presseabteilung des Europäischen Patentamtes, erklärt, dass Floyd in allen drei Patenten den entscheidenden erfinderischen Schritt vermisst und die beschriebenen Technologien bereits vorher in anderen Patenten abgedeckt sind.

Die von Samsung gehaltenen Patente 675, 726 und 404 beschreiben laut Floyd nur allgemeine Methoden zur Kanal-Codierung und Multiplex-Verfahren zum parallelen Übertragen von verschiedenen Datenströmen im gleichen Frequenzband.

Eine Pressesprecherin von Samsung erklärte sich von der richterlichen Entscheidung enttäuscht und gab per E-Mail bekannt, dass Samsung nach Prüfung des Urteils in Berufung gehen will. Samsung soll jahrelang in die Entwicklung dieser Patente investiert haben und will mit allen Mitteln sein geistiges Eigentum verteidigen.

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