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Gericht hebt Verbot von Push-E-Mail auf

04.09.2013 | 09:53 Uhr |

iCloud-Nutzer in Deutschland werden in Kürze ihre Mails wieder per Push auf iPhone und iPad zugestellt bekommen - das Oberlandesgericht Karlsruhe revidiert das Urteil einer unteren Instanz.

Wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foos Patents meldet, hat das Oberlandesgericht Karlsruhe die Entscheidung des Landesgerichts Mannheim vom Februar 2012 aufgehoben, das durch Apples Push-Mails Patente von Motorola Mobility verletzt sah. Bevor Apple den Push-Dienst in Deutschland wieder einschalten kann, muss der Mac-Hersteller jedoch erst eine Sicherheitsleistung hinterlegen - mit dieser sollen die Schadensersatzansprüche von Motorola Mobility gedeckt werden, sollte das mittlerweile Google gehörende Unternehmen in letzter Instanz doch noch Recht bekommen.

Google hatte Motorola Mobility und seine Patente vor allem deshalb übernommen, um im eskalierenden Patentstreit zwischen Apple und der Android-Plattform Munition zu bekommen. Mit dem Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat Google jedoch jetzt kein einziges vollstreckbares Urteil gegen seine Gegner in der Hand, wie Müller anmerkt.

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