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Gericht hebt Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 auf

02.10.2012 | 12:37 Uhr |

Richterin Lucy Koh hat das im Juni verhängte Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA aufgehoben.

Die Entscheidung basiert auf dem Jury-Urteil vom August, in dem Samsung zwar der Verletzung diverser Apple-Patente schuldig gesprochen wurde, aber nicht für Verletzung des Patentes D889 . In der einstweiligen Verfügung vom Juni hatte das Gericht noch angenommen, Samsung würde mit dem Galaxy Tab 10.1 jenes Patent verletzen, was die Jury nun anders entschied. Richterin Lucy Koh musste jedoch noch zunächst von einer höheren Instanz die Jurisdiktion zurückbekommen, um das Verkaufsverbot aufheben zu können. Samsung begrüßt die Entscheidung des Gerichts, Apple hat bis dato keine Stellung beziehen.

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