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Gericht reduziert Prozess Apple vs. Samsung auf ein Patent

18.11.2013 | 08:05 Uhr |

Die erneute Berechnung der Schadensersatzforderungen darf nur eines der fünf umstrittenen Patente berücksichtigen. Die anderen vier Patente bleiben aber weiterhin Bestandteil der übrigen Patentrechtsverfahren zwischen Apple und Samsung.

In dem Berufungsverfahren im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat die US-Bezirksrichterin Lucy Koh eine Entscheidung vorgelegt, wonach vier der betroffenen Patente nicht für Berechnungen von Schadensersatzforderungen zugrunde gelegt werden dürfen. Appleinsider berichtet, dass damit nur noch ein Patent berücksichtigt wird. Patentexperte Florian Mueller bestätigt, dass Apple sich an die neue Auflage hält und seine Forderungen ausschließlich auf das verbleibende US-Patent 7,844,915 auf die Technologie " Pinch to Zoom " baut, die Dank der Anzahl und Bewegung von Fingern auf dem Touch-Bildschirm unterscheiden kann, ob der Anwender Scrollen oder Vergrößerung anstrebt.

In den Berufungsverfahren revidieren beide Parteien ihre gegenseitigen Schadensersatzforderungen nachdem die Richterin Koh im März die ursprünglichen Kalkulationen für ungültig erklärte. Phil Schiller , Apples Marketing-Chef, trat am letzten Donnerstag als Zeuge auf, um klarzustellen, inwiefern die Samsungs Nachahmungen des iPhones und iPads den Erfolg der Firma Apple nicht nur unmittelbar, sondern auch langfristig in Sachen Kundenvertrauen beeinträchtigten. Schiller betonte, dass Apples Marktposition als Vorreiter in Technologie und Design nachhaltig geschwächt wurde, lehnte aber im Kreuzverhör von Samsungs Anwalt ab, dass das iPad Mini eine direkte Antwort auf Samsungs Tablet-Entwicklungen mit kleinerem Bildschirm sei.

Während Apple vor der Korrektur im März noch 380 Millionen US-Dollar forderte, gesteht Samsung lediglich eine Teilschuld wegen Lizenzverstößen ein und schätzt dafür die mögliche Schadenshöhe auf maximal 53 Millionen US-Dollar ein. Samsung stellt jetzt seine Zeugen vor, um Apples Forderungen zum Beispiel aufgrund von Produktionskapazitäten zum Klagezeitpunkt auf diese Summer herunter zu handeln.

Die Zeugenanhörung soll am Montag ein Ende finden. Richterin Koh schätzt, dass am Dienstag, dem 19. November 2013, beide Parteien ihre Zusammenfassungen vortragen werden und sich die Geschworenen dann zur Urteilsfindung zurückziehen.

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