Gericht verbietet auch Samsungs Smartphone Galaxy Nexus

Nachdem das Gericht von Nordkalifornien bereits den Verkauf des Tablets Galaxy 10.1 verboten hat, urteilte Richterin Lucy Koh im Fall des Smartphones Galaxy Nexus ähnlich. Da dieses "wahrscheinlich" vier von Apple gehaltene Patente verletze, dürfe Samsung das Galaxy Nexus in den USA nicht mehr verkaufen. Das Verbot wird wirksam, sobald Apple eine Sicherheitsleistung in Höhe von 96 Millionen US-Dollar hinterlegt hat. Diese würde Samsung den durch den Verkaufsstopp entstandenen Schaden ersetzen, sollte der koreanische Hersteller im Patentverfahren doch noch Recht bekommen. Die Entscheidung darüber fällt wohl nicht vor 2014. Eines der fraglichen Patente dreht sich um Apples Spracherkennung Siri.

Richterin Koh schrieb in ihrer Urteilsbegründung, Apple habe überzeugend ausführen können, dass Samsungs wahrscheinliche Patentverletzungen einen irreparablen Schaden für Apple verursachten, sofern der Verkauf des Galaxy Nexus nicht gestoppt werde. Der Patentexperte Florian Müller schreibt in seinem Blog Foss Patents, das Urteil sei der erste ernste Schlag, den Apple gegen Samsung führen könne. Das Galaxy Tab 10.1 habe nur einen kleinen Marktanteil gewinnen können und habe auch ohne Verkaufsverbot kaum dem iPad geschadet. Anders liegt der Fall in Sachen Smartphone Galaxy Nexus, das seit seinem Verkaufsstart im Dezember 2011 sich recht gut verkaufe. Der Schlag gegen Samsung ist freilich auch einer gegen Google, das Nexus war das erste Smartphone auf dem das Android-Betriebssystem in Version 4.0 (Ice Cream Sandwich) lief. In Folge des Urteils müssten Samsung und Google das Nexus stark verändern und beispielsweise auf alle Siri-ähnlichen Funktionen in Android 4.1 (Jelly Bean). Samsung will gegen das Urteil Berufung einlegen, arbeite aber zeitgleich "eng mit Google zusammen", um die Problematik zu lösen, wie ein Unternehmenssprecher sagte.