Streit mit Samsung
Gericht verweigert Verkaufsverbot für Galaxy Nexus
Apple beschwert sich, dass vom Berufungsgericht die Kriterien für eine einstweilige Verfügung willkürlich nicht eingehalten werden.
Nachdem ein US-Gericht eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsstopp von Samsungs Galaxy Nexus vom Juni 2012 aufhob, hat ein Berufungsgericht nun auch Apples Folgeantrag auf erneute Anhörung zurückgewiesen. Apple hatte zuvor nach den Beurteilungskriterien für einstweilige Verfügungen gefragt und eine erneute Begutachtung der Klage mit der Begründung eines Kausalzusammenhangs zwischen verletzten Patentrechten und Kundennachfrage nach dem Plagiat gefordert. Das Berufungsgericht hat jetzt aber am letzten Donnerstag auch Apples Antrag auf eine erneute Anhörung vor dem gesamten Gericht ohne Begründung abgelehnt.
Wie Samsung Apple nicht kopiert
iPhone 3GS
Die Samsung-Designer ließen sich angeblich von einer Wasserschale inspirieren. Diese Wasserschale sieht aber dem iPhone 3GS zum Verwechseln ähnlich.
Die Samsung-Designer ließen sich angeblich von einer Wasserschale inspirieren. Diese Wasserschale sieht aber dem iPhone 3GS zum Verwechseln ähnlich.
iPad vs. Galaxy
Hier muss man nach zehn Unterschieden lange suchen.
Hier muss man nach zehn Unterschieden lange suchen.
iPod Touch
Sogar die Presse-Fotos von beiden Geräten sehnen verbluffend ähnlich.
Sogar die Presse-Fotos von beiden Geräten sehnen verbluffend ähnlich.
Digitale Karten auf dem Smartphone
Bald haben die Samsung-Entwickler wieder was zu tun. Apple wird eine komplett überarbeitete Karten-App mit neuem Interface vorstellen. Da dürfen sie sich austoben.
Bald haben die Samsung-Entwickler wieder was zu tun. Apple wird eine komplett überarbeitete Karten-App mit neuem Interface vorstellen. Da dürfen sie sich austoben.
Apple Store
Helle Möbel, große Fenster, die Angestellten in den blauen T-Shirts...
Helle Möbel, große Fenster, die Angestellten in den blauen T-Shirts...
Samsung Store
... findet man nicht nur in einem Apple Store. Auf dem Bild - Samsung Store.
... findet man nicht nur in einem Apple Store. Auf dem Bild - Samsung Store.
iPhone 4S
Noch eine Wasserschale von Samsung
Noch eine Wasserschale von Samsung
Mac Mini
Hier sind die gravierenden Unterschiede zu sehen: Samsung Chromebox ist um 45 Grad gedreht.
Hier sind die gravierenden Unterschiede zu sehen: Samsung Chromebox ist um 45 Grad gedreht.
Macbook Air
Apple hält bereits das Patent für das Macbook-Air-Design. Wir warten schon auf den nächsten Patentstreit.
Apple hält bereits das Patent für das Macbook-Air-Design. Wir warten schon auf den nächsten Patentstreit.
Smartcover für das iPad 3, das neue iPad
Die bunte Hülle mit magnetischen Griffen für die neueren iPad-Modelle.
Die bunte Hülle mit magnetischen Griffen für die neueren iPad-Modelle.
Smartcase
Hier ist sogar die Farbpalette gleich. Ok. Zugegeben. Apple hat kein Pink und Blau patentiert.
Hier ist sogar die Farbpalette gleich. Ok. Zugegeben. Apple hat kein Pink und Blau patentiert.
Mikro
Retro-Style ist in, bei den beiden, Samsung und Apple.
Retro-Style ist in, bei den beiden, Samsung und Apple.
Camera Connection Kit
Camera Connection Kit in Schwarz und Weiß... Pardon, einmal von Apple und einmal von Samsung
Camera Connection Kit in Schwarz und Weiß... Pardon, einmal von Apple und einmal von Samsung
Nachrichten
Eine Übersicht aller versandten und empfangenen Nachrichten finden nicht nur Apples Entwickler praktisch.
Eine Übersicht aller versandten und empfangenen Nachrichten finden nicht nur Apples Entwickler praktisch.
iPhone-Ladegerät
Noch hält sich Samsung strickt an die schwarze Farbe bei den Peripherie-Geräten.
Noch hält sich Samsung strickt an die schwarze Farbe bei den Peripherie-Geräten.
USB-Ladegerät
So wie hier bei einem USB-Ladegerät.
So wie hier bei einem USB-Ladegerät.
Siri
Die neueste Entwicklung aus den Samsung Labs ist S Voice - ein intelligenter Sprachassistent, vorgestellt am 14. Juni 2012.
Die neueste Entwicklung aus den Samsung Labs ist S Voice - ein intelligenter Sprachassistent, vorgestellt am 14. Juni 2012.
Die Kausalzusammenhangs-Klausel, auf die Apple sich stützen wollte, erfordert als Voraussetzung eines Antrages auf einstweilige Verfügung von dem Kläger den Nachweis, dass der Einsatz der umstrittenen, patentierten Technologie die Nachfrage nach dem Produkt der Gegenpartei steigert. Bisher wurde diese Klausel in den USA weder vor einem Berufungsgericht noch vor dem obersten Gerichtshof eingesetzt.
Laut Apple waren bisher nur vier Faktoren ausschlaggebend für einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung: Die Aussicht auf Erfolg, der Nachweis von irreparablen Schaden, außergewöhnliche Härte oder öffentliches Interesse. Das Berufungsgericht ordnet die Kausalzusammenhangs-Klausel als Teil des Faktors irreparabler Schaden ein.
Apple hingegen besteht darauf, dass in dem Berufungsverfahren im letzten Oktober die Annahme, wonach Samsungs Einsatz von Apple-Patenten die Nachfrage nach dem Galaxy Nexus in die Höhe trieb, ausdrücklich von der Beweisaufnahme ausgeschlossen war.
Apple hatte in dem ausgedehnten Patentrechtsstreit gegen Samsung im letzten Juni einen Teilerfolg erzielt: Ein Bezirksgericht in Nord-Kalifornien ordnete mittels einer einstweiligen Verfügung ein Verkaufsverbot des Galaxy Nexus an. In einem Berufungsverfahren im Oktober wurde jedoch die Verfügung wieder aufgehoben. In einem weiteren Verfahren vor diesem Bezirksgericht hat am letzten Dienstag Richterin Koh entschieden, dass Samsung nicht willentlich gegen Apples Patente verstieß und sich somit die zuvor Apple zugesprochene Schadensersatzsumme in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar nicht weiter erhöht. In dem Fall wurde übrigens Samsungs Antrag auf ein erneutes Verfahren abgelehnt.
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