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Gericht weist Apples Anspruch auf Kodak-Patente zurück

06.08.2012 | 07:27 Uhr |

Das mit der Kodak-Pleite befasste Insolvenzgericht entschied, dass Apple mit seinem Antrag zu lange gezögert habe und jetzt die Auktion der Patente aus der Konkursmasse nicht weiter aufgeschoben werden soll.

US-Insolvenzrichter Allan Gropper hat Apples Antrag auf zwei der Patente von Kodak abgelehnt, berichtet Zdnet . Laut Bloomberg hat Apple angeblich zu lange gezögert, um Ansprüche zu melden. Gropper erklärte in seiner Ablehnung, dass in dieser letzten Phase des Konkursverfahrens um Kodak es zu unzumutbaren Verzögerungen kommen würde, wenn jetzt aussortiert werden muss, wem was gehört. Falls Apple nun aber jetzt auf seinem Anspruch besteht und in die nächste Instanz geht, könnte Kodak sich gezwungen sehen, seinen Rechtsstreit mit Apple um die Patente komplett neu aufsetzen zu müssen, berichtet Gropper.

Im Juli wurde Kodaks Antrag, über tausend Patente, die alle gegen Konkurs versichert waren, nach dem Bankrott-Antrag im Januar verkaufen zu dürfen. Mit diesem Gewinn will Kodak sich umstrukturieren und einen Neustart anstreben. Apple hat aber Anspruch auf eine Reihe von dieser Kodak-Patente erhoben, die aus einer Zusammenarbeit der beiden Firmen zur Entwicklung der digitalen Kamera Quicktake stammen.

Mit der Ablehnung hat Gropper nun zwei der insgesamt zehn Ansprüche von Apple abgewiesen. Die beiden Patente decken laut Kodak die Aufnahme, Umwandlung und Weitergabe von digitalen Bildern. Laut Kodak enthalten die Patente in der Konkursmasse jede Menge Technologien, die in Smartphone, Digitalkameras und anderen Geräten eingesetzt wird. Seit 2001 haben diese Patente über drei Milliarden US-Dollar Lizenzzahlungen erzeugt. Die Auktion der Patente mit den ersten Geboten soll diese Woche starten.

Kodak hat im Juni Klage gegen Apple eingereicht, dass Apple mit den Ansprüchen die Auktion zum Erliegen bringen will. Eine Pressesprecherin von Kodak meldete: " Der Anspruch, den Apple und Flashpoint nach langem Warten und Zögern plötzlich auf unsere Patente erhob, könnte sich als völlig grundlos erweisen und nur Teil einer Strategie sein, die Auktion unserer Patente zu unterbrechen [um die Patente günstig abzustauben]."

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