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Apple muss Vereinbarung mit HTC offen legen

22.11.2012 | 07:12 Uhr |

Richter Paul Grewal hat im Patentstreit mit Apple einem Antrag Samsungs stattgegeben und den iPhone-Hersteller dazu verpflichtet, Details seiner Lizenzvereinbarung mit dem Konkurrenten HTC offen zu legen.

Apple und HTC hatten ihren Rechtsstreit beigelegt und sich gegenseitig über zehn Jahren Lizenzen auf Patente und Geschmacksmuster gewährt. Die unredigierte Fassung des Vertrages darf aber nur den Anwälten vorgelegt werden, an die Öffentlichkeit werden insbesondere die Zahlen nicht gelangen. Samsung hatte seinen Antrag damit begründet, aus den Details des Apple-HTC-Vertrags Argumente für seine Verteidigung gegen Apple ziehen zu können. Eine Lizenzvereinbarung wäre aus Samsungs Sicht "effektiver als ein Verkaufsverbot", das Samsung-Handys und -Tablets drohe. HTC hatte vergeblich argumentiert, eine Offenlegung würde dem Unternehmen schaden.

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