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Gericht spricht Apple von Patentverletzung frei

06.04.2011 | 07:30 Uhr |

Apple muss nun doch nicht mehr als eine halbe Milliarde US-Dollar für die Verletzung von Patenten des Unternehmens Mirror World zahlen, hat ein US-Gericht entscheiden

Gericht-Urteil
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Im vergangenen Oktober hatte Apple in erster Instanz den Prozess gegen Mirror Worlds verloren , das behauptete, Apple würde bei der Darstellung von Informationen auf dem Bildschirm mit seinen Tools und Funktionen Spotlight , Time Machine und Cover Flow die Patente von Mirror Worlds verletzen. Ein Bundesgericht verdonnerte daraufhin Apple zur Zahlung von 625,5 Millionen US-Dollar. Apple hatte im Oktober 2010 den errechneten Schaden für zu hoch bezeichnet und seinerseits die fraglichen Patente angefochten. Laut dem Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg hat nun ein Gericht in Texas Apple Recht gegeben, die Klage von Mirror World zurück gewiesen und die Patente von Mirror Worlds für ungültig erklärt. Die im letzten Oktober tätige Jury habe sich von den Argumenten des Klägers blenden lassen, der jedoch nicht alle Fakten auf den Tisch gelegt habe.

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