Google hat bei Android gegen Java-Urheberrechte verstoßen

In der ersten Phase des Android-Rechtsstreits zwischen Oracle und Google haben die Geschworenen am Montag ihre Entscheidung verkündet. Die Jury kam zum Schluss, dass Google gegen die Java-Urheberrechte von Oracle verstoßen hat. Die Mitglieder der Jury konnten sich aber nicht darüber einigen, ob Google auch gegen den "Fair use"-Grundsatz verstoßen hat. Sollte Googles Verstoß unter dem Schutz dieses Grundsatzes der angemessenen Nutzung gestanden haben, dann hätte sich Google auch nicht strafbar gemacht.

Google beharrt darauf, nach dem "fair use"-Prinzip gehandelt zu haben. Nachdem die Jury keine endgültige Entscheidung treffen wollte, reichte ein Google-Anwalt vor Gericht den Antrag ein, die Verhandlung für gescheitert zu erklären. Im Falle eines neuen Prozesses wollte Google aber mit der gleichen Strategie argumentieren.

Zunächst einmal geht der Fall aber nun in die zweite Phase, in der es um Patentverletzungen geht. In der dritten Phase wird dann letztendlich entschieden, ob Oracle einen Schadensersatzanspruch an Google hat. Beobachter gehen aber mittlerweile nach der Entscheidung der Jury von Montag davon aus, dass die Chancen für Oracle auf den gewünschten Schadenersatz in Milliardenhöhe schwinden. Immerhin hatte Oracle seinen Konkurrenten Google auf 6,1 Milliarden US-Dollar verklagt.

In dem Rechtsstreit zwischen Oracle und Google geht es um die Implementierung von Java-Elementen in Googles mobilem Betriebssystem Android. Oracle wirft Google vor, bei der Entwicklung von Android wissentlich gegen die Java-Urheberrechte verstoßen zu haben. Oracle gelangte 2010 an die Rechte an Java, nachdem das Unternehmen Sun Microsystems übernommen hatte.