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Grüne lehnen EU-Steuer auf E-Mails und SMS ab

29.05.2006 | 17:14 Uhr |

Der europapolitische Sprecher der Grünen, Rainder Steenblock, hat eine EU-Steuer auf E-Mails und SMS als absurd abgelehnt. Eine Arbeitsgruppe des EU-Parlaments hatte dies am Wochenende gefordert.

Steenblock weist eine EU-Steuer auf Kommunikationswege strikt zurück. "Kommunikation zu besteuern, ist auch genau das Gegenteil dessen, was Europa ausmachen sollte: der Austausch von Menschen über die nationalen Grenzen hinweg", so Steenblock laut einem Bericht von de.internet.com . SMS sowie Internet-Zugang unterlägen ohnehin der Umsatzsteuer.

Die Arbeitsgruppe unter der Führung des Franzosen Alain Lamassoure hatte Beträge von 1,5 Cent pro SMS und 0,00001 Cent pro E-Mail vorgeschlagen, um Geld in die Kassen der EU zu spülen. Insgesamt lehnte Steenblock eine Mehrbelastung der Bürger in der EU ab. Sollte es eine EU-Steuer in der Zukunft geben, so sollte dies durch „eine neue Aufteilung zwischen den Mitgliedsstaaten und der EU“ erfolgen.

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