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Apple will die Tablet-Form exklusiv

11.08.2011 | 17:22 Uhr |

Die Hintergründe des Verkaufsverbots des Samsung Galaxy Tab zeigen, dass es dabei nicht um Patente, sondern um die ähnliche Form der Geräte geht.

Samsung Galaxy Tab 10.1
Vergrößern Samsung Galaxy Tab 10.1
© Samsung

Apples Antrag auf die Einstweilige Verfügung gegen Samsung ist im Web aufgetaucht. Dieser offenbart Überraschungen. Denn bei Apples Schritt gegen Samsung geht es nicht um technische Patente, sondern lediglich um die sehr ähnliche Form der Geräte. Apples Anwälte argumentieren, dass Samsung mit dem Galaxy Tab eine "Herkunftstäuschung" betreibe. Samsung hätte "die unterscheidungskräftigen Merkmale des iPad übernommen. Für den Betrachter ist es daher ein fast identisches Produkt."

In dem Antrag beschreiben die Anwälte, dass Form, Gehäuse und auch die Verpackung des Galaxy Tab 10.1 dem iPad extrem ähnlich sehen. Samsung würde sich – so das Schreiben – an den guten Ruf und die hohen Erwartungen der Nutzer hängen, die anhand des Äußeren ein ähnliches Produkt erwarten würden. "Unlautere Rufausbeutung" im Juristendeutsch des Antrags.

Abgerundete Ecken und ein flaches Gehäuse hätte Apple gerne für sich allein.
Vergrößern Abgerundete Ecken und ein flaches Gehäuse hätte Apple gerne für sich allein.

Apple hält kein Patent auf das Design des iPad, Aussehen kann man nicht patentieren, sondern es gibt stattdessen ein so genanntes Geschmacksmuster, mit dem Apple das Aussehen des iPad schützt. Apples Anwaltskanzlei beschreibt die äußeren Eigenheiten des iPad sehr allgemein. So nennt der Antrag einige banale äußerliche Merkmale, die das iPad auszeichnen und die Samsung angeblich kopiere: "ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken." Außerdem beanspruchen Apples Anwälte das Aussehen der Frontseite für Appe: eine flache Oberfläche und die Metalleinfassung um das – ebenfalls flache – Display.

Was hat Apple vor?

Es ist nicht eindeutig zu sagen, was Apple mit diesem juristischen Schachzug vorhat. Dass man sich Konkurrenz vom Hals halten will, ist verständlich. Ob Apple den juristischen Kampf gewinnen kann, dass nur das iPad wie ein Tablet aussehen darf, ist aber ungewiss, auch wenn es ein Geschmacksmuster für das iPad-Design gibt. In der Regel beantragen Unternehmen Verkaufsverbote gegen Produkte der Konkurrenz, wenn es sich um einen handfesten Patentstreit um bestimmte Techniken handelt. Damit will man die Konkurrenz dazu zwingen, ein Lizenzabkommen zu treffen und so die Nutzung der patentierten Technik zu erlauben.

Hier geht es aber nicht um Technik, sondern um Aussehen. Es sieht derzeit so aus, als ob Apple tatsächlich versucht durchzusetzen, dass Samsung das Galaxy Tab nicht in dieser Form verkaufen darf. Denn auch die Konkurrenz von HTC und Motorola erhält derzeit juristischen Druck von Apple.

Info: Geschmacksmusterantrag Apple (PDF), Internet-Law.de , EV-Antrag

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