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ITC: Apple verletzt keine Samsung-Patente

17.09.2012 | 10:43 Uhr |

Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat am Freitag in einem vorläufigen Urteil festgestellt, dass Apple mit iPhone, iPad und iPod Touch keines der vier von Samsung angeführten Patente verletze.

Richter James Gildea konnte keine Beweise für eine solche Patentverletzung erkennen, Samsung hatte Apple Mitte 2011 Patentbeschwerde bei der Behörde eingereicht und ein Verkaufsverbot für die betreffenden Produkte in den USA erwirken wollen. Ein endgültiges Urteil wird die ITC im Januar 2013 fällen, sehr wahrscheinlich dabei aber das vorläufige Verdikt von Richter Gidea bestätigen. Samsung zeigt sich in einem Statement dennoch optimistisch: "Wir bleiben zuversichtlich dass die Kommission zu einer endgültigen Entscheidung gelangen wird, die unsere Position bestätigt, dass Apple für sein Trittbrettfahren auf unseren Technologien zur Verantwortung gezogen werden muss." Apple hat die Entscheidung der ITC bisher nicht kommentiert, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

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