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ITC entscheidet erst Ende Mai im Fall Apple vs. Samsung

14.03.2013 | 09:39 Uhr |

Die US-Wettbewerbsbehörde International Trade Commission will am 31. Mai ein Urteil über mögliche Patentverletzungen Apples entscheiden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Im September vergangenen Jahres hatte die ITC auf die Klage Samsungs hin in einer vorläufigen Verfügung entschieden, Apple verletzte mit iPod, iPhone und iPad keines der von Samsung angeführten Patente. Sollten im Hauptverfahren die ITC-Richter jedoch zu einer anderen Entscheidung kommen, könnten sie den Verkauf der Apple-Produkte in den USA untersagen. Mit in das Urteil einfließen sollen auch Untersuchungsergebnisse, welche Auswirkungen ein solches Verkaufsverbot auf den Markt hätte und ob es hinreichenden Ersatz für die Produkte gäbe. In einem anderen vor der ITC ausgetragenen Fall hatte ein Richter geurteilt, Samsung würde mit seinen Produkten vier Apple-Patente verletzen.

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