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ITC verhängt Importverbot gegen ältere iPhones und iPads

05.06.2013 | 08:11 Uhr |

Schwerer Rückschlag für Apple im Patentstreit gegen Samsung. Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Comission) gibt dem Konkurrenten Samsung Recht und verhängt ein Importverbot für ältere iOS-Geräte.

Die ITC sieht es als erwiesen an, dass Apple mit einigen seiner iPhones und iPads ein Patent Samsungs rund um die 3G-Mobilfunktechnik verletzt. Konkret geht es um eine Technik, die mehrere Dienste gleichzeitig übertragen kann und somit die Interoperabilität von Geräten ermöglicht. damit revidiert die ITC eine frühere Entscheidung aus dem September 2012 teilweise, in der sie vier Samsung-Patente als nicht von Apple verletzt ansah. Für die anderen drei Patente bleibt die ITC bei ihrer Entscheidung, Samsung habe keinen Beweis für eine Patentverletzung erbringen können. Die Klage hatte Samsung bereits im August 2011 eingereicht.

Konkret darf Apple nun die für das Netz von AT&T ausgelegten Modelle iPhone 4, iPhone 3GS, iPad 1 (Wi-Fi+3G) und iPad 2 (Wi-Fi + 3G) nicht mehr von den Produktionsstätten in China in die USA importieren. Die ITC verbietet sogar den Abverkauf bereits importierter Geräte - im aktuellen Angebot Apples sind jedoch nur noch das iPhone 4 und das iPad 2 enthalten - neuere Produkte waren gar nicht erst Gegenstand der Verhandlung. Die Anordnung tritt jedoch erst in 60 Tagen in Kraft, solange kann Präsident Obama noch ein Veto einlegen.

Apple zeigt sich enttäuscht von der Gerichtsentscheidung und will Berufung einlegen, wie das Unternehmen erklärt. Samsung hingegen bejubelt das Urteil, es zeige, dass Apple sich in der Vergangenheit "als Trittbrettfahrer auf Samsungs Technologien" gezeigt habe.

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