1756531

ITC weist Motorolas Patentbeschwerde gegen Apple zurück

23.04.2013 | 09:29 Uhr |

Die International Trade Commission (ITC) hat in den USA eine Patentklage von Motorola Mobility gegen Apple zurückgewiesen. Die Richter der Behörde haben keinen Beweis dafür gefunden, dass Apple mit seinen Produkten Patente über bestimmte Touchscreen-Funktionen verletzte.

Motorola hatte die Klage im November 201 eingereicht und ein Verkaufsverbot von Apple-Produkten in den USA beantragt. In der Zwischenzeit hat Google die Mobilfunksparte von Motorola und damit seine Patente übernommen. Das verhandelte US-Patent mit der Nummer 6,246,862 beschreibt, wie sich Touchscreens von selbst deaktivieren, wenn sie nahe an den Körper des Nutzers geführt werden.

Die meisten der Patentstreitigkeiten tragen Apple, Google und Konsorten in den USA vor Bezirksgerichten aus, der Weg über die ITC wird aber immer populärer. Die Behörde kann in seltenen Fällen ein Importverbot aussprechen, was das Geschäft des beklagten Unternehmens ernsthaft beeinträchtigen würde.

0 Kommentare zu diesem Artikel
1756531