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Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit

28.04.2004 | 10:11 Uhr |

Der Chiphersteller Infineon strebt einem Pressebericht zufolge im Patentstreit mit dem US-Mitbewerber Rambus eine außergerichtliche Einigung an.

«Beide Firmen stehen in direktem Kontakt», zitierte das «Handelsblatt» (Mittwoch) Branchenkreise in München und Brüssel. Ein Infineon-Sprecher wollte sich zu den Chancen einer friedlichen Einigung nicht äußern.
Beide Firmen liefern sich seit Jahren Auseinandersetzungen um Lizenzrechte für DRAM-Speicherchips. Dabei macht Rambus Patentrechte für eine Chiptechnik geltend und verlangt von Infineon und anderen Herstellern Lizenzgebühren in Milliardenhöhe. Die ursprünglich für den 10. Juni angesetzte Verhandlung wurde laut einem US-Gericht wegen einer Reihe noch zu klärender Aspekte auf den Herbst verschoben. Ein genaues Datum werde Ende Mai mitgeteilt.
Zugleich hat Infineon laut «Handelsblatt» gemeinsam mit dem südkoreanischen Hersteller Hynix bei der EU eine Beschwerde gegen Rambus eingereicht. Dies habe eine Sprecherin von EU- Wettbewerbskommissar Mario Monti bestätigt. Beide Unternehmen werfen Rambus vor, seine Stellung als exklusiver Lieferant eines weltweit führenden Technologiestandards zu missbrauchen, um von anderen Chip- Produzenten hohe Lizenzgebühren zu fordern. Rambus solle amerikanische Normierungsausschüsse getäuscht haben, um den weltweiten Patentschutz für seine Technik geltend machen zu können. Auch die US-Kartellbehörde untersuche diesen Vorwurf. Brüssel wolle nun zunächst das Urteil der US-Behörde abwarten, und dann entscheiden, ob ein Verfahren gegen Rambus wegen Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung eingeleitet wird. Auch Infineon und anderen Chipherstellern droht wegen Preisabsprachen eine Klage.

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