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Intel legt Streit mit Konkurrent Via um 27 Patente bei

08.04.2003 | 12:41 Uhr |

Santa Clara (dpa) - Intel und Via Technologies haben ihrePatentstreitigkeiten um insgesamt 27 Patente für Computerchips undChipsätze beigelegt. Der weltgrößte Chiphersteller und seintaiwanesischer Rivale wollen nach einer nun geschlossenenVereinbarung in den nächsten zehn Jahren ihre Patente gegenseitiglizenzieren, teilte Intel am Montag (Ortszeit) in Santa Clara mit.

Ein Berufungsgericht hatte zuletzt im Februar ein von Intelbeantragtes neues Verfahren gegen Via abgelehnt. Intel hatte bereitsim September 2001 seinen taiwanesischen Konkurrenten wegenPatentrechtsverletzungen verklagt, Via beschuldigte im Gegenzug daskalifornische Unternehmen, in drei Fällen ebenfalls Patentrechtemissachtet zu haben. Mit der geschlossenen Vereinbarung legen dieKontrahenten insgesamt elf Gerichtsstreitigkeiten bei.

In den kommenden drei Jahren will das kalifornische Unternehmenauf einige Patente keinen Anspruch erheben. Gegen die Zahlung vonLizenzgebühren darf Via Technologies danach vier Jahre lang mitIntel-Chips kompatible Chipsätze bauen und verkaufen.

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