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Irland: EU entscheidet über Apples Steuer-Deal im Herbst

14.07.2016 | 11:28 Uhr |

Ob Apple Steuern in Irland nachzahlen muss, wird die EU-Kommission noch im Herbst entscheiden.

Die Entscheidung steht bevor: Im Steuerstreit Irlands mit der EU soll nach Aussagen der zuständigen Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager im Herbst eine Entscheidung fallen. Dies hat der irische Finanzminister auf einer Pressekonferenz bestätigt. Michael Noonan bestätigte nach einem Gespräch mit Margarethe Vestager, dass die EU im Juni keine Entscheidung in dem Fall treffen wird. "Frühherbst" wurde als ein Termin genannt, Noonan geht deswegen vom September oder Anfang August aus. Dies deckt sich mit dem Terminkalender der EU-Ausschüsse, die nächsten sind für den 31. August und später geplant. "Ich habe mit ihr nicht die künftige Entscheidung diskutiert, sondern, wie diese Entscheidung dem breiten Publikum präsentiert wird. Ich habe keine Hinweise, wie die Entscheidung ausfallen wird oder welche Folgen diese haben wird" – sagte Noonan auf der Pressekonferenz.

Die EU wirft Irland vor, Apple mit unrechtmäßigen Steuervergünstigungen die Schaffung tausender Arbeitsplätze im Land schmackhaft gemacht zu haben, Apple habe dafür Milliarden an Steuern in der EU sparen können. Irland und der Konzern bestreiten die Vorwürfe, ihre Vereinbarungen würden das Recht nicht brechen. Auf Apple könnte eine Steuernachzahlung in Höhe von mehreren Milliarden Euro zukommen.

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