1865620

Jury berät über Fall Samsung vs. Apple

20.11.2013 | 06:17 Uhr |

Im Patentstreit Apple vs. Samsung hat sich die achtköpfige Jury zu Beratungen zurückgezogen, nachdem die Anwälte der beteiligten Unternehmen am Ende einer viertägigen Beweisaufnahme letzte Argumente vorbrachten.

Apples Rechtsbeistand Bill Lee bat etwa die sechs Frauen und zwei Männer, sich in die Lage Apples und seiner Mitarbeiter zu versetzen, die "morgens vor Sonnenaufgang zu arbeiten anfingen und abends nach Sonnenuntergang erst wieder zu Hause waren". Apple habe für das iPhone die gesamte Firma riskiert. Wie in während des Prozesses aufgetauchten Unterlagen hervorging, habe Samsungs Chef der Mobilsparte seine Mitarbeiter später dazu angeregt, konkret "etwas wie das iPhone" zu machen.

Samsungs Anwalt Bill Price argumentiert hingegen, die von Apple beanspruchten Patente seien zu eng, um eine Kaufentscheidung zu beeinflussen, der kalifornische Konzern habe kein exklusives Anrecht an "Sexiness und Schönheit".

Die Patentverletzung ist unbestritten, erinnert Richterin Lucy Koh die Jury. Diese habe nun die Aufgabe, einen angemessenen Schadensersatz zu berechnen, der Apples Verluste kompensieren, aber Samsung nicht bestrafen. Es sei also zu berechnen, in welcher finanziellen Lage Apple wäre, hätte Samsung nicht die Patente des iPhone-Herstellers verletzt. Die Vorstellungen der Beteiligten gehen auseinander, Samsung hält 52 Millionen US-Dollar für ausreichend, während Apple 380 Millionen US-Dollar fordert. Dabei rechnet Apple vor, es seien Profite in Höhe von 114 Millionen US-Dollar wegen nicht verkaufter 360.000 iPhones entgangen. Zudem solle Samsung Lizenzen in Höhe von 231 Millionen US-Dollar entrichten.

Indes wirft Price einem anderen Apple-Anwalt eine latent rassistische Bemerkung vor, die das Gericht ahnden sollte. Harold McElhinny hatte dem Gericht erklärt, in seiner Jugend habe es in den USA nur heimische Hersteller von Fernsehapparaten gegeben, die ihr geistiges Eigentum jedoch nicht schützten und deshalb von asiatischen Herstellern vom Markt verdrängt wurden. Apple solle das nicht passieren, war wohl der Subtext der Aussage, die Samsungs Anwalt aus unfaire Auslassung betrachtet. Richterin Lucy Koh wies den Antrag jedoch zurück und verweigerte damit eine mögliche Wiederholung des Prozesses. Gleichwohl schärfte sie der Jury ein, diese solle ihre Entscheidung unabhängig von Sympathien für eine der Seiten treffen.

0 Kommentare zu diesem Artikel
1865620