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Klagen gegen Apple: Samsung vor Einigung mit EU-Kommission

26.06.2013 | 09:39 Uhr |

Samsung will sich mit der Europäischen Kommission über die Patent-Klagen gegen Apple einigen. Dem Smartphone-Hersteller droht ansonsten ein Kartell-Verfahren.

Laut eines Berichts von Reuters steht Samsung in Gesprächen mit der EU-Kommission, um ein Kartellverfahren abzuwenden. Hintergrund: Die EU-Kommission wirft Samsung vor, Apple die Lizenzierung wichtiger UMTS-Patente zu verweigern und gleichzeitig in der EU Patentklagen wegen dieser Patente gegen Apple zu führen. Die Bedingungen der Kommission für eine Einigung sind nicht bekannt.

"Samsung möchte die Einigung", zitiert Reuters eine Quelle. Bei allgemeinen Patenten, die Grundlagen für gebräuchliche Technik sind, sollen Mitbewerber die Technik nach dem so genannten FRAND -Prinzip lizenzieren können. Dies steht für "fair", "vernünftig" und "diskriminierungsfrei". Frand soll helfen, technische Standards zu kalkulierbaren und fairen Preisen verfügbar zu machen. Laut Reuters riskiert Samsung in einem Kartellverfahren eine Strafe von bis zu 17 Milliarden US-Dollar.

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