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Koalitionsverhandlungen: Breitbandausbau soll stark gefördert werden

04.11.2013 | 05:59 Uhr |

Bislang läuft der Breitbandausbau in Deutschland eher schleppend, vor allem die ländliche Gegend ist oft nur mit minimalen Geschwindigkeiten ans Internet angebunden. Laut den Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und der SPD soll sich das mit einer großen Koalition ändern.

Jährlich eine Milliarde Euro mehr als aktuell soll die kommende Bundesregierung in den Breitbandausbau stecken, so die Koalitionsarbeitsgruppe Wirtschaft. Die Arbeitsgruppe erarbeitet Möglichkeiten zur Stärkung der Wirtschaft in Deutschland - und hat offenbar festgestellt, dass viele Orte ohne schnelles Internet für Unternehmen und Unternehmer nicht mehr attraktiv sind.

So soll die große Koalition, so sie denn zustande kommt, nach dem Willen der Wirtschafts-Arbeitsgruppe dafür sorgen, dass bis Ende 2014 mindestens 75 Prozent aller deutschen Haushalte einen Internetanschluss mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde erhalten können sollen. Bis 2018 ist gar eine flächendeckende Verfügbarkeit geplant. Es soll dann keine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land mehr geben.

Dabei dürfte allerdings auch weiterhin LTE als ländliche pseudo-Alternative für den teuren DSL-Ausbau genutzt werden. Die dort übliche Drosselung nach wenigen Gigabyte pro Monat hat schon die CDU/FDP-Regierung nie als Hinderungsgrund gesehen. Viele Nutzer sind mit den maximal 30 Gigabyte im Monat als Inklusivvolumen angesichts immer stärker wachsender Streamingangebote jedoch nicht sonderlich glücklich.

Erfreulich hingegen wirkt das Bekenntnis der CDU/CSU sowie der SPD zur Netzneutralität. So soll die Netzneutralität als Regierungsziel im Telekommunikations-Gesetz verbindlich geregelt werden. Die Überwachung soll die dann mit weiteren Kompetenzen ausgestattete Bundesnetzagentur übernehmen.

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