Von Sabine Friedrich - 21.05.2012, 10:55

Patentrecht

Kodak: Apple will Patente günstig abstauben

Apple soll mit der Anmaßung, der geistige Urheber von Kodaks Patenten zu sein, den Wert der Kodak-Patente zu drücken versuchen.
Kodak klagt, dass Apple den Wert von Kodaks Patenten herabzumindern versucht, um die Patente weit unter ihrem tatsächlichen Wert zu übernehmen. Kodak schätzt, dass die Patente 2,6 Milliarden US-Dollar wert sind.
In der Anklageschrift schreibt Kodak, dass Apples Druck, bereits jetzt die Patente als Eigentum zu handhaben, als Einschüchterungsversuch für alle Mitwettbewerber gewertet werden muss, die auch an dem Konkursverkauf interessiert sind. Laut Kodak will Apple durch diesen Schachzug Interessenten abschrecken und die noch schwebenden Patentklagen zwischen Kodak und Apple so billig wie möglich beilegen, berichtet Total Telecom.
Der Kamera-Pionier behauptet, dass Apple der größte Missbraucher der Kodak-Patente ist. Apple hingegen klagt, die Patente seien Apples Eigentum. Apples Verteidigung beruft sich auf eine Zusammenarbeit in um 1990, wo beide Firmen gemeinsam in Forschungsprojekte investierten, wie sie zum Beispiel am besten Apples digitale Kameras in einen Kommerziellen Erfolg umsetzen können. In der Zeit soll Apple angeblich vertrauliche Entwicklungsunterlagen für digitale Kamera-Technologien für Kodak zur Verfügung gestellt haben - und Kodak nun letztendlich Apples geistiges Eigentum patentiert haben.
Mitte Januar 2012 hat Kodak Insolvenz beantragt und hofft nun, mit dem Verkauf der Patente in der Konkursmasse seine ausstehenden Schulden bezahlen zu können. Bereits im März hat der Richter eines Konkursgerichtes in den USA Apple zurückgepfiffen, keine weiteren Patentklagen gegen Kodak zu erheben und bezeichnete Apples Anträge als "unangemessen".
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