Von Peter Müller - 20.06.2012, 10:09

Patentstreit

Kodak verklagt Apple erneut

©Eastman Kodak Co.

Der insolvente Konzern Eastman Kodak hat Apple erneut wegen der zehn Patente verklagt, die aus einer Kooperation anfangs der neunziger Jahre entstanden waren.
In seinem Antrag an das Insolvenzgericht in Manhattan beklagt Kodak laut Bloomberg, dass Apple den Verkauf der Patente "verzögern ud behindern" wolle. Kodak wolle diese jedoch im Zuge seiner Reorganisation unter Gläubigerschutzt spätestens im August zu Geld machen. Apple nutzte seine starke finanzielle Position aus, um die Zahlng von Lizenzen an Kodak so lange wie möglich zu verhindern und sich in die Umstrukturierung einzumischen, heißt es in der Klageschrift. Apple ist einer der potentiellen Käufer der Kodak-Patente um Aufnahme, Bearbeitung und Verteilung digitaler Bilder, der Besitzanspruch sei nichts weiter als ein "Trick" um den Preis zu drücken, behauptet Kodak.
Das Insolvenzgericht hatte Kodak erlaubt, auch die zehn fraglichen Patente unter Auflagen zu verkaufen, ein Antrag Kodaks, die Ansprüche Apples als nichtig zu erklären, hatte der Richter jedoch zurückgewiesen und den Firmen einen Prozess um die Gültigkeit der Patente empfohlen. Seit geraumer Zeit versucht Apple, den Prozess vom Insolvenzgericht an das Bezirksgericht in Manhattan zu verlgen, dies sei das angemessenere Forum. Apple verweigerte gegenüber Bloomberg jeden Kommentar zu der neuen Kodak-Klage.
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