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Kommentar: Wie "1984" ...

24.06.2013 | 12:57 Uhr |

Apple machte seiner Zeit für den Macintosh Werbung mit einem mittlerweile legendären Spot mit Orwell-Anleihen – wie es scheint, ist 2013 das neue "1984".

Sprachlosigkeit, Kopfschütteln, ja Entsetzen. So ungefähr sah meine Reaktion aus, als ich zum ersten Mal von den Enthüllungen Edward Snowdens gelesen hatte. Als dann auch noch die Informationen über das Tempora-Programm des britischen GCHQ ans Licht kommt, gesellt sich zu den drei genannten Reaktionen eine Frage: Was hat der unscheinbare IT-Analyst sonst noch an Horror-Geschichten in petto? Wie weit geht die Datensammelwut westlicher Geheimdienste noch?

Fest scheint zu stehen, dass gerade der britische Geheimdienst GCHQ mehr noch als die NSA jedes Maß verloren hat. Mit dem Anzapfen von Unterseekabeln hat der Dienst nämlich  gleichzeitig auch ein riesiges Leck in der Privatsphäre von zig Millionen Internetnutzern verursacht; ein Leck, das kaum noch zu stopfen ist. Mir ist klar, dass ein gewisses Maß an "Sicherheit" nicht ohne Einschränkungen der Freiheit herzustellen ist. Aber: Als Korrektiv zu den über-ambitionierten Geheimdiensten braucht es eine starke parlamentarische Kontrolle. Denn Geheimdienste und in hohem Maße die Regierungen, die die Dienste beauftragen, sind vom Vertrauen der Bürger abhängig.

Einheitliche Spielregeln für die Datenverwendung

Der Daten-GAU rund um die Enthüllungen Edward Snowdens machen einmal mehr klar: Es braucht endlich weltweit einheitliche Standards zum Datenschutz. Und endlich eine Gesetzgebung, die den digitalen Entwicklungen der letzten Jahre Rechnung trägt.

Zwar beginnt die Bundesregierung langsam aber sicher – Stichwort: Netzneutralität – das #Neuland der "Internetgesetzgebung" zu betreten, doch bedarf es noch vieler weiterer tiefgreifender Maßnahmen, damit die Gesetze mit Blick auf das Internet endlich im 21. Jahrhundert ankommen. Und da geht es nicht nur um Datenschutz, sondern auch um – Stichwort: ACTA – Urheberrechte oder Cyberkriminalität. Damit unser 2013 nicht wirklich wird wie Orwells "1984".

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