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Apple machte Samsung vor Prozessbeginn Lizenzangebot

05.10.2012 | 11:03 Uhr |

Schon Monate vor dem Patentprozess in Kalifornien hatte Apple dem Konkurrenten Samsung ein Abkommen zur gegenseitigen Lizenzierung essentieller Mobilfunkpatente zu FRAND-Bedingungen vorgeschlagen.

Das berichtet unter anderem ZD-Net. Demzufolge hatte Apples Patentexperte Boris Teksler an sein Pendant beim koreanischen Hersteller geschrieben, um jeweilige UMTS-Lizenzen gegenseitig zu fairen ”FRAND”-Bedingungen (“fair, resonable and non discrimiminatory”) abzugleichen. Das wären für Samsung 33 US-Cent pro Gerät an Lizenzzahlungen gewesen. Auch Samsung hätte Apple entgegen kommen und seine essentiellen Mobilfunkpatente auf FRAND-Niveau anbieten müssen. Ob Samsung dem Apple-Patentrechtler wie verlangt bis zum 7. Mai 2012 geantwortet hat, ist nicht bekannt. Eine gütliche Einigung kam aber offenbar nicht zu Stande.

Dass dieser Vorgang überhaupt bekannt wurde, ist der zuständigen Richterin Lucy Koh zu verdanken, die sich nicht nach den Wünschen der beiden Unternehmen nach Geheimhaltung richtete, sondern die Dokumente zur Veröffentlichung freigab. Ursprünglich hatte Samsung 2,4 Prozent pro Gerät gefordert, was für Apple jedoch deutlich über den FRAND-Bedingungen lag. Laut Electronista glaubt der Patentexperte Florian Müller , dass die 2,4-Prozent-Forderung Samsungs gar nicht erreichen wollte, dass Apple darauf eingeht, sondern vielmehr darauf aus war, dass der Konkurrent auf dem Smartphone-Markt seinerseits ein genehmes Angebot für eine beiderseits akzeptable Cross-license-Übereinkunft machen würde. Freilich standen laut ZD-Net gar nicht so sehr die Auseinandersetzungen um Mobilfunkpatente im Vordergrund. Sondern laut den Gerichtsunterlagen hatte Apple für die Nutzung seines geistigen Eigentums vom Mitbewerber auf dem Markt Gebühren von sage und schreibe 30 Dollar pro Smartphone und 40 Dollar pro Tablet gefordert. Im Falle eines gegenseitigen Lizenzabkommens wollte Apple dafür zwar einen Nachlass anbieten, aber es ist leicht vorstellbar, dass angesichts dieser hohen Summen die Kompromissbereitschaft in Korea eher gering ausfiel. ZDNet zufolge wollte Apple auch Lizenzgebühren für Mobiltelefone einfordern, auf denen Microsofts Windows Phone läuft.
 
Info: ZDNet

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