App-Abmahnungen: Gefahr für deutsche Entwickler?

Mehrere US-amerikanische App-Entwickler haben Abmahnungen vom Patentverwalter Lodsys erhalten. Nach Ansicht des Unternehmens müssen alle App-Anbieter, die In-App-Käufe, Online-Hilfen oder interaktive Werbung nutzen, knapp 0,6 Prozent ihres Umsatzes als Lizenzkosten an Lodsys abtreten. Apple selbst hat die Patente lizenziert. Aktuell streiten Apple und Lodsys über die Tragweite der Lizenz. Apples Anwalt Bruce Sewell ist der Ansicht, dass die Lizenz auch die Angebote von Drittanbietern abdeckt, Lodsys sieht genau das anders.

Wir sprachen mit dem Anwalt Christian Solmecke. Er erklärt, ob sich auch deutsche Entwickler über eine Patentabmahnung sorgen müssen. Hier ist unsere Patent-FAQ:

Solmecke: "In Amerika ist es grundsätzlich leichter, Software und Geschäftsideen zu patentieren. Patente auf reine Software sind in Deutschland nicht möglich. Entscheidend ist, dass eine Erfindung technisch ist und einen technischen Beitrag leistet. Es muss ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln gelöst werden. Genau das ist bei reiner Software, wie sie von Lodsys in den USA patentiert worden ist, nicht der Fall."

"Die einzelnen Details dazu sind höchst umstritten und Ausgangspunkt für zahlreiche Rechtsstreitigkeiten und juristische Diskussionen. Aus meiner Sicht hätte Lodsys mit Klagen gegen deutsche App-Entwickler vor deutschen Gerichten kaum eine Chance."

"Denkbar wäre allerdings, dass die einzelnen Entwickler vor die amerikanischen Gerichte gezerrt werden, denn schließlich werden die Apps weltweit angeboten. Ein entsprechender Fall ist mir allerdings noch nicht bekannt und wäre für Lodsys auch mit einem hohen Aufwand verbunden. Die konkrete Gefahr für deutsche Entwickler schätze ich daher also eher als gering ein."