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März: Ärger in Frankreich und mit den Beatles

24.12.2006 | 07:38 Uhr |

Französischer Gesetzvorschlag bedroht Exklusivität von iPod und iTunes +++ Beatles stören sich an angebissenem Apfel – Apple gewinnt vor Gericht +++ Zweiter Korb des Urheberrechtsgesetzes verabschiedet +++ Quark ändert Logo

Französischer Gesetzvorschlag bedroht Exklusivität von iPod und iTunes – Es bleibt bei der Drohung

Hin und Her in Frankreich: Apple kann am iPod und iTunes Modell festhalten.
Vergrößern Hin und Her in Frankreich: Apple kann am iPod und iTunes Modell festhalten.

Die Französischen Nationalversammlung verabschiedet im März das neue Gesetz "Autorenrechte und verwandte Rechte in der Informationsgesellschaft". Die von den Abgeordneten zunächst beschlossene Fassung bezeichnet Apples Praxis, den iTunes Music Store exklusiv an den iPod zu koppeln, als Wettbewerbs schädigend.

Hersteller von DRM-Systemen müssten diese soweit ändern und offen legen, damit die Systeme auch mit den Player und Services der Konkurrenz zusammenarbeiteten. Hersteller, die sich dem verweigerten, könnten gerichtlich unter Androhung von Strafgeldern dazu gezwungen werden.

Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters kritisiert Apples Sprecherin Natalie Kerris die Legislative in scharfen Worten. Die Umsetzung einer EU-Richtline zum Kopierschutz führe zu „vom Staat unterstützte Piraterie“. Wenn das Gesetz in Kraft trete, würden legale Musikverkäufe radikal zurückgehen, „zu einer Zeit, zu der gerade die legalen Angebote sich beim Kunden als Alternativen gegenüber der Piraterie durchsetzen,“ warnt Kerris. iPods würde Apple wahrscheinlich mehr verkaufen, „wenn die Anwender sie frei mit ‚interoperabler’ Musik bestücken, die man nicht mehr ausreichend schützen kann.“

Unterstützung erhält Apple von der US-Regierung:

US-Wirtschaftsminister Carlos Gutierrez ergreift Partei für den Mac-Hersteller: "Immer wenn wir glauben, geistiges Eigentum sei in Gefahr, müssen wir Stellung beziehen."

Gravierende Folgen befürchtet der Analyst Michael Gartenberg von Jupiter Research:

"Wenn wir darüber sprechen, dass kein DRM in Frankreich akzeptiert wird, dann wird keine digitale Musik mehr in Frankreich verkauft." Wollten Apple und andere Anbieter ihre DRM-Technologien den Wettbewerbern öffnen, hätte die Musikindustrie ein gewaltiges Wort mitzureden. "Die Plattenfirmen würden das nicht erlauben", fürchtet Gartenberg.

Der Senat, die zweite Kammer der französischen Legislative, kippt das Gesetz und schlägt Änderungen vor, welche Firmen entlasten, aber Verbraucher belasten, Kritik von Verbraucherverbänden folgt auf dem Fuße. Auch das Verfassungsgericht macht sich über den Text her. Im August tritt das neue Copyrightgesetz nach langem Hin und Her endlich in Kraft: Die Strafen für Anwender, die sich kopiergeschütztes Material aus dem Internet herunterladen, werden verschärft. Hersteller von proprietären DRM-Systemen haben Schlupflöcher in das Gesetz geschrieben bekommen, müssen unter Umständen aber ihre Systeme freigeben, um Drittherstellern interoperable Lösungen zu ermöglichen.

Der Interessenverband Business Software Alliance (BSA), in dem unter anderem Apple, Microsoft, Symantec, RSA und SAP aktiv sind, kritisiert das Gesetz als „inkonsistent mit den EU-Regelungen zum Urheberrecht“" kritisiert. Zudem stünde es in starkem Kontrast zu Frankreichs bisher lobenswertem Eintreten für Autorenrechte. Die BSA fürchtet, das Gesetz werde das Vertrauen der Verbraucher in Online-Services belasten.

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