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Magere Bilanz: Internet-GEZ auf dem Prüfstand

13.12.2007 | 10:53 Uhr |

Aufgrund von vergleichsweise mageren Einnahmen fordert ein FDP-Medienexperte nun die Rücknahme der Internet-GEZ-Abgabe.

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Hans-Joachim Otto , Medienexperte der FDP -Fraktion im Bundestag, hat von den Ministerpräsidenten der Länder die Rücknahme der viel diskutierten Rundfunkgebührenpflicht auf internetfähige Geräte („Internet- GEZ ") gefordert. Die Ausweitung der bestehenden Abgabepflichten habe nur zu vergleichsweise geringen Einnahmen in Höhe von rund vier Millionen Euro geführt. Die Erwartungen der öffentlich-rechtlichen Sender lagen ursprünglich bei rund zehn Millionen Euro pro Jahr. Anfang des Jahres trat die „Internet-GEZ" trotz heftiger Proteste aus Opposition und Wirtschaftsunternehmen in Kraft.

Otto sieht in den niedrigen Einnahmen einen „enormen Imageschaden" für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Durch die Gebühr wurden Mehreinnahmen von nur 0,05 Prozent des gesamten Finanzaufkommens in diesem Bereich verzeichnet - ein laut Otto „geradezu lächerlicher" Betrag. Der Politiker nimmt zudem die bestehenden GEZ-Gebühren aufs Korn, die seiner Meinung nach „völlig anachronistisch" sind und einer grundlegenden Reform bedürfen. Die FDP fordert schon seit Längerem eine allgemeine pauschale Medienabgabe.

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